Auf dem Weg zum Europawahlprogramm 2019

Im Mai nächsten Jahres findet die Europawahl statt. Sie ist wegweisend für die künftige Verfasstheit der Europäischen Union und den Zusammenhalt in Europa. Die Vorbereitungen auf dieses wichtige Datum sind bei den Freien Demokraten in vollem Gange. Die ersten Phasen der Programmerarbeitung sind abgeschlossen.

1. Beteiligungsphase

Der Bundesvorstand hat schon im März die Programmkommission eingesetzt, die bereits dreimal getagt hat. Dabei ist es der Programmkommission wichtig, die Mitglieder und Fachgremien der Partei mit ihrem breiten Erfahrungsschatz kontinuierlich in die Erarbeitung der Inhalte einzubeziehen.

Daher hat vom 28. Mai bis zum 12. Juni 2018 eine erste Beteiligungsphase stattgefunden. Hierbei hatten die Mitglieder die Möglichkeit, die angedachte Programmstruktur mit den dazugehörigen fachlich-politischen Forderungen zur Zukunft Europas zu diskutieren, kommentieren und ergänzen.

Anschließend waren die Fachgremien und Fachexperten vom 12. Juli bis 19. August dazu aufgerufen, Stellungnahmen zu den ersten Modulentwürfen abzugeben.

2. Beteiligungsphase

Mit den vielen wertvollen Ideen, Hinweisen und Ergänzungen der Mitglieder und Fachgremien hat die Programmkommission inzwischen 150 Modultexte erarbeitet. Dazu war Ihre Meinung gefragt. Um schon vor der endgültigen Beschlussfassung unseres Wahlprogrammes möglichst vielen Stimmen Gelegenheit zur Stellungnahme und auch zur Mitwirkung zu geben, haben wir die Inhalte unseres Programmes allen Bürgerinnen und Bürgern zur Debatte angeboten. Ihre Anregungen wurden nun ausgewertet.

Weitere Meilensteine

Bei unserem Freiheitskonvent am 11. November 2018 in Berlin haben wir über den Programmentwurf diskutiert.

Anschließend hat die Programmkommission sich mit den eingegangenen Anregungen befasst und den Entwurf des Europawahlprogrammes weitergeschrieben. Im Dezember wird der Bundesvorstand den Programmentwurf verabschieden. Abschließend diskutiert und beschlossen wird das Europawahlprogramm 2019 vom Europaparteitag, der am 27. Januar 2019 in Berlin stattfindet.