Auf dem Weg zum Europawahlprogramm 2019

Im Mai nächsten Jahres findet die Europawahl statt. Sie ist wegweisend für die künftige Verfasstheit der Europäischen Union und den Zusammenhalt in Europa. Die Vorbereitungen auf dieses wichtige Datum sind bei den Freien Demokraten in vollem Gange. Die ersten Phasen der Programmerarbeitung sind abgeschlossen.

1. Beteiligungsphase

Der Bundesvorstand hat schon im März die Programmkommission eingesetzt, die bereits dreimal getagt hat. Dabei ist es der Programmkommission wichtig, die Mitglieder und Fachgremien der Partei mit ihrem breiten Erfahrungsschatz kontinuierlich in die Erarbeitung der Inhalte einzubeziehen.

Daher hat vom 28. Mai bis zum 12. Juni 2018 eine erste Beteiligungsphase stattgefunden. Hierbei hatten die Mitglieder die Möglichkeit, die angedachte Programmstruktur mit den dazugehörigen fachlich-politischen Forderungen zur Zukunft Europas zu diskutieren, kommentieren und ergänzen.

Anschließend waren die Fachgremien und Fachexperten vom 12. Juli bis 19. August dazu aufgerufen, Stellungnahmen zu den ersten Modulentwürfen abzugeben.

2. Beteiligungsphase

Mit den vielen wertvollen Ideen, Hinweisen und Ergänzungen der Mitglieder und Fachgremien hat die Programmkommission inzwischen 150 Modultexte erarbeitet. Nun ist Ihre Meinung gefragt. Um schon vor der endgültigen Beschlussfassung unseres Wahlprogrammes möglichst vielen Stimmen Gelegenheit zur Stellungnahme und auch zur Mitwirkung zu geben, bieten wir die Inhalte unseres Programmes allen Bürgerinnen und Bürgern zur Debatte an.

Seien Sie direkt dabei und beteiligen Sie sich unmittelbar am Entstehungsprozess des Europawahlprogramms. Kommentieren Sie den Entwurf der Programmkommission. Unterbreiten Sie neue Ideen oder ganz konkrete Vorschläge zu den Textentwürfen. Bewerten Sie die Vorschläge der anderen. Wir freuen uns auf Ihre Anregungen und Diskussionen über die besten Ideen, um Europa voranzubringen.

So funktioniert es: An der Diskussion können Sie unter meine-freiheit.de nach der Anmeldung über den Menüpunkt „Debatte“ teilnehmen. Klicken Sie nun in der Übersicht auf die Debatte „Europawahlprogramm 2019 der Freien Demokraten – öffentliche Beteiligung“. Hier haben Sie die Möglichkeit, den aktuellen Diskussionsstand zum fachlichen Teil des Programms aufzurufen. Ihre Anregungen sammeln wir bis einschließlich 21. Oktober und werten diese dann aus.

Weitere Meilensteine

Auch bei unserem Freiheitskonvent am 11. November 2018 in Berlin werden wir über den Programmentwurf diskutieren.

Anschließend wird die Programmkommission sich mit den eingegangenen Anregungen befassen und den Entwurf des Europawahlprogrammes weiterschreiben. Im Dezember wird der Bundesvorstand den Programmentwurf verabschieden. Abschließend diskutiert und beschlossen wird das Europawahlprogramm 2019 vom Europaparteitag, der am 27. Januar 2019 in Berlin stattfindet.
 
Wir freuen uns auf Ihre Anregungen!