Auf dem Weg zum Europawahlprogramm 2019

Im Mai findet die Europawahl statt. Sie ist wegweisend für die künftige Verfasstheit der Europäischen Union und den Zusammenhalt in Europa. Die Vorbereitungen auf dieses wichtige Datum sind bei den Freien Demokraten in vollem Gange. Die Programmerarbeitung abgeschlossen: Der Europaparteitag hat den Beschluss "Europas Chancen nutzen – Das Programm der Freien Demokraten für die Europawahl 2019" gefasst. Jetzt steht der Wahlkampf vor der Tür.

1. Beteiligungsphase

Der Bundesvorstand hat schon im März 2018 die Programmkommission eingesetzt, die bereits dreimal getagt hat. Dabei ist es der Programmkommission wichtig, die Mitglieder und Fachgremien der Partei mit ihrem breiten Erfahrungsschatz kontinuierlich in die Erarbeitung der Inhalte einzubeziehen.

Daher hat vom 28. Mai bis zum 12. Juni 2018 eine erste Beteiligungsphase stattgefunden. Hierbei hatten die Mitglieder die Möglichkeit, die angedachte Programmstruktur mit den dazugehörigen fachlich-politischen Forderungen zur Zukunft Europas zu diskutieren, kommentieren und ergänzen.

Anschließend waren die Fachgremien und Fachexperten vom 12. Juli bis 19. August dazu aufgerufen, Stellungnahmen zu den ersten Modulentwürfen abzugeben.

2. Beteiligungsphase

Mit den vielen wertvollen Ideen, Hinweisen und Ergänzungen der Mitglieder und Fachgremien hat die Programmkommission über 150 Modultexte erarbeitet. Dazu war Ihre Meinung gefragt. Um schon vor der endgültigen Beschlussfassung unseres Wahlprogrammes möglichst vielen Stimmen Gelegenheit zur Stellungnahme und auch zur Mitwirkung zu geben, haben wir die Inhalte unseres Programmes allen Bürgerinnen und Bürgern zur Debatte angeboten. Ihre Anregungen wurden dann ausgewertet.

Weitere Meilensteine sind geschafft

Bei unserem Freiheitskonvent am 11. November 2018 in Berlin haben wir über den Programmentwurf diskutiert. Anschließend hat die Programmkommission sich mit den eingegangenen Anregungen befasst und den Entwurf des Europawahlprogrammes weitergeschrieben. Am 10. Dezember hat der FDP-Bundesvorstand den Entwurf für das Europawahlprogramm 2019 verabschiedet. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer meint: "Mit unserem Programmentwurf machen wir  klare Vorschläge, wie wir die Zukunft Europas gestalten und Europa für alle Bürgerinnen und Bürger zum Kontinent der Chancen machen wollen." Die Europäer müssten jetzt den Mut haben, endlich grundlegende Reformen bei Inhalten und Struktur anzugehen, um Europa zu verändern.

Der Programmentwurf wurde Anfang Januar mit dem Antragsbuch an die Vertreterinnen und Vertreter zum Europaparteitag versandt. Auf dem Europaparteitag haben die Freien Demokraten ihr Europawahlprogramm beschlossen und ihre Kandidaten zur Europawahl gekürt. Nicola Beer führt die Liste an. Sie will Europa zum Leuchten bringen.