Digitale Wettbewerbsfähigkeit muss Chefsache sein
Nach einer neuen Studie verliert Deutschland enorm an digitaler Wettbewerbsfähigkeit. Für die Freien Demokraten ist das ein weiterer Beleg dafür, dass das Chefsache sein muss.
Laut einer neuen Studie des European Center for Digital Competitiveness (ESCP) zur digitalen Wettbewerbsfähigkeit ist Deutschland binnen zwei Jahren um 52 Plätze bei der digitalen Wettbewerbsfähigkeit zurückgefallen. Demnach konnte sich Frankreich in den drei Jahren von 2017 bis 2019 um 95 Ränge verbessern und ist der führende digitale Aufsteiger innerhalb der sieben wichtigsten Industrienationen (G7). Der „Digital Riser Report“ stellt der Bundesregierung dagegen ein vernichtendes Zeugnis aus. Innerhalb der G7 hat nur Italien noch mehr an Boden verloren. Bei den Freien Demokraten schrillen alle Alarmglocken. Die Ergebnisse seien eine Katastrophe, konstatiert FDP-Chef Christian Lindner. „Frankreich zeigt: Digitale Wettbewerbsfähigkeit muss Chefsache sein, anders geht es nicht.“
FDP-Digitalpolitiker Manuel Höferlin wirft der Bundesregierung schwere Versäumnisse vor: „Anstatt die digitale Wettbewerbsfähigkeit endlich gezielt und mit Nachdruck zu stärken, wird der Rückstand durch das Koordinierungschaos und das Umsetzungsdefizit der Großen Koalition immer größer.“
Bundeskanzlerin Merkel solle sich deshalb dringend den französischen Präsidenten Macron zum Vorbild nehmen, blickt Höferlin auf die Entwicklung in Frankreich, wo Innovationen und Hilfen für Start-ups durch die staatliche Agentur La French Tech gebündelt würden.
„Durch Macrons Gestaltungswillen konnte Frankreich unter den G7-Staaten die größten Fortschritte erzielen.“ Letztlich bestätige die Studie, was die FDP-Fraktion seit geraumer Zeit fordere: „Ein federführendes und zugleich koordinierendes Digitalministerium ist dringend nötig. Ansonsten wird Deutschland den Anschluss an die führenden Digitalnationen bald vollständig verlieren“, ist sich Höferlin sicher.
