FDP entlastet alle Einkommensgruppen
Bei der Bundestagswahl am 26. September geht es auch ums finanzielle Eingemachte. Aber was bedeutet das Programm der FDP tatsächlich für den Geldbeutel?
Bei der Bundestagswahl am 26. September geht es auch ums finanzielle Eingemachte. Aber was bedeutet das Programm der FDP tatsächlich für den Geldbeutel? Die Süddeutsche Zeitung hat das ZEW rechnen lassen, was die Wahlprogramme finanziell bedeuten. Das hat zuvor auch schon das Institut der deutschen Wirtschaft getan. Und: Wenig überraschend fallen die Bewertungen sehr unterschiedlich aus. FDP-Generalsekretär Volker Wissing lässt sich davon nicht beeindrucken. Er weiß: „Tatsächlich steht die FDP von allen demokratischen Parteien für die stärksten Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen. Damit sind die Freien Demokraten der stärkste Anwalt für all diejenigen, die noch viel erreichen und aufsteigen wollen.“
Die Vorstellungen der Parteien zur Steuerentlastung der Bürger weisen große Unterschiede auf. Das ist das Ergebnis einer Studie des Zentrums für europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim zur Bundestagswahl 2021. Danach würden die Vorschläge von CDU/CSU und FDP vor allem die höheren Einkommensklassen ab einem Jahreseinkommen von 80.000 Euro deutlich entlasten. Die Programme von SPD, Linken und Grünen hingegen würden besonders die verfügbaren Einkommen aus Nettolohn und Sozialtransfers für untere und mittlere Einkommensgruppen erhöhen, heißt es in der ZEW-Studie im Auftrag der Süddeutschen Zeitung. Zugleich konstatieren die Volkswirte aber auch: „Überraschend aber ist, dass die FDP in der Klasse bei 20.000 bzw. 40.000 Euro die jeweils größten Steuer-Entlastungen vorschlägt. Auch bei den höheren Einkommensgruppen (60.000, 120.000 und 300.000) wären die Liberalen vorn.“
Auch das Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln hat die Wahlprogramme aller Parteien unter die Lupe genommen und ausgerechnet, was sie für unterschiedliche Haushalte bedeuten. Ein Single mit einem Jahreseinkommen von 50.000 Euro hätte demnach durch die FDP-Pläne 2.500 Euro mehr auf dem Konto. Ein Geringverdiener mit 25.000 Jahreseinkommen hätte 600 Euro mehr zur Verfügung. In der Studie sticht heraus: Geringverdiener mit einem Jahreseinkommen von 25.000 Euro werden laut den Plänen der SPD nicht so stark entlastet wie die Bezieher mittlerer Einkommen – 64 Euro würde ein Single durch die SPD sparen, 98 Euro durch die Grünen. Bei den Linken wären es knapp 1.100 Euro, bei der FDP rund 600 Euro und bei der Union knapp 300 Euro.
Volker Wissing sieht seine Partei zudem als „einzige seriöse politische Kraft, die ganz gezielt diejenigen entlasten will, deren Investitionen den größten Beitrag für Wachstum und Beschäftigung leisten. Davon profitieren am Ende alle Einkommensgruppen.“ Er werde weiter „vehement dafür streiten, dass die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen nicht mehr nur ein Lippenbekenntnis ist. Wir setzen uns dafür ein, dass auch Unternehmen in Taten und nicht nur in Worten entlastet werden, damit die Folgen der Pandemie gut und schnell überwunden werden.“
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