FDP will in Rheinland-Pfalz mitregieren

Den Freien Demokraten ist in Rheinland-Pfalz erneut der Einzug in den Landtag gelungen. Eine Fortsetzung der Ampel-Koalition ist möglich - und nötig, meint FDP-Spitzenkandidatin Daniela Schmitt.

Daniela Schmitt
Die Spitzenkandidatin der FDP Rheinland-Pfalz, Daniela Schmitt, will auch weiterhin Regierungsverantwortung im Land übernehmen.
Den Freien Demokraten ist in Rheinland-Pfalz erneut der Einzug in den Landtag gelungen. In Rheinland-Pfalz ist eine Ampelkoalition unter Beteiligung der FDP mit einem Ergebnis von 5,5 Prozent bestätigt worden. Das sei etwas Besonderes, meint FDP-Chef Christian Lindner. Denn: „Es gab noch niemals eine Ampel-Koalition in Deutschland, die danach von Wählerinnen und Wählern bestätigt worden wäre.“ Die Spitzenkandidatin der Freien Demokraten in Rheinland-Pfalz, Daniela Schmitt, bedankt sich bei allen Unterstützern und Wahlkämpferinnen. Sie betont, dass die Landesregierung in den letzten fünf Jahren viel erreicht hätte — insbesondere was die Verbindung von Wirtschaft und Umweltschutz anbelangt. „So haben wir die letzten Jahre zusammengearbeitet und das könnte und sollte auch wieder eine Vision für eine mögliche Fortsetzung dieses Ampel-Bündnisses sein“, meint Schmitt.

Die FDP sei bereit und in der Lage, Verantwortung zu übernehmen im Bund sowie in den Ländern, meint der FDP-Chef. „Wir gestalten gerne und dort, wo wir es tun, gestalten wir erfolgreich und erhalten von den Menschen dafür auch Unterstützung.“ Angesichts möglicher Regierungsbündnisse betont Lindner allerdings: „Wenn aber unsere Inhalte nicht umsetzbar sind und man uns keinen Respekt gegenüber den Projekten entgegenbringt, die wir gegenüber unseren Wählerinnen und Wählern vertreten haben, da kann die FDP keine Regierungsbeteiligung übernehmen, denn auf uns kann man zählen.“ Der FDP-Chef versichert: „Unser Wort, das wir den Wählerinnen und Wählern geben, das zählt auch nach einer Wahl.“

„Wir haben die letzten fünf Jahre Rheinland-Pfalz gut vorangebracht und gerade in der Wirtschaftspolitik wichtige Impulse gesetzt“, resümiert Schmitt. „Es geht sowohl ökonomisch als auch ökologisch“, fasst die Spitzenkandidatin den Leitgedanken der letzten Legislaturperiode zusammen. „Und das ist auch die Vision, die uns auch für die nächsten Jahre antreibt“, erklärt Schmitt.

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Es sei gelungen, in Rheinland-Pfalz für viele Themen dieser Zeit beide Aspekte in Einklang zu bringen und zu zeigen, dass man sowohl auf Nachhaltigkeit und Umweltschutz als auch ganz klar auf Marktwirtschaft setzen könne. Auch im Bereich Smart Farming sei Rheinland-Pfalz ein führender Standort deutschlandweit — ein Ergebnis der Ampel-Politik der letzten fünf Jahre, ist Daniela Schmitt überzeugt. Gleiches gelte für die Verkehrspolitik: Der Landesregierung sei es mithilfe der Freien Demokraten gelungen, nicht nur den ÖPNV, sondern auch den Individualverkehr in Stadt und Land auszubauen. „Das ist sicherlich auch die Handschrift der Liberalen aus den letzten Jahren“, so Schmitt. Außerdem habe die Landesregierung unter Beteiligung der FDP die Justiz gestärkt und sie digitaler gemacht, ist die Liberale sichtlich stolz auf das bisher Erreichte. 

Mit Blick auf die Zukunft sagt sie: „Das würden wir natürlich auch gerne weiter vorantreiben.“ Die Freien Demokraten seien aber bewusst ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf gegangen, „denn wir haben ja für ein starkes Ergebnis der Freien Demokraten gekämpft.“ Dem stimmt auch Christian Lindner zu: „Wir haben uns für die Politik in der Sache entschieden und haben jetzt nach einigen Jahren dafür auch Zustimmung erfahren.“

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Rheinland-Pfalz ist nicht erst seit dem Impfstoff-Erfolg von Biontech ein Land, aus dem innovative Unternehmen kommen. In der Wirtschaftspolitik gelte es daher, weiterhin gute Rahmenbedingungen für diese Unternehmen zu liefern, meint die FDP-Spitzenkandidatin. Sollten die Freien Demokraten auch in Zukunft Verantwortung in Rheinland-Pfalz übernehmen, müsste man als erstes schauen, „dass wir die Unternehmen durch diese herausfordernde Zeit begleiten und dass wir möglich viele Arbeits- und Ausbildungsplätze erhalten, denn die Wirtschaft ist enorm von der Corona-Pandemie betroffen“, erklärt Schmitt.

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Eines ihrer zentralen Anliegen sei es, stärker Forschung und Entwicklung in den Mittelpunkt zu stellen und Innovationen zu unterstützen. „Denn die ganze Welt schaut auf Biontech, auf diese wunderbare Erfolgsgeschichte. Und mir ist es ein Anliegen, auch anderen Menschen Mut zu machen, dass man hier auch diesen Weg gehen kann“, sagt Schmitt hochmotiviert. Es gehe ihr darum, Forschungsergebnisse aus den Hochschulen und den Universitäten noch stärker in den Mittelstand reinzutragen. Rheinland-Pfalz sei mittelständisch geprägt und zum einen sehr traditionell, zum anderen aber auch von Neugier auf Innovationen geprägt, meint Schmitt. Genau diese Politik haben wir die letzten Jahre schon sehr stark vorangebracht, aber es ist mir ein wichtiges Anliegen, genau das auch in die Zukunft zu führen und den Standort Rheinland-Pfalz weiter zu stärken“, erklärt die Freie Demokratin.