KUBICKI-Kolumne: Der Messias ist beleidigt und tritt ab

Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki schrieb für Cicero Online folgende Kolumne:

Robert Habeck und ich haben einen beträchtlichen Teil seines politischen Lebens gewissermaßen gemeinsam zurückgelegt. Als er in den Landtag einzog und dort Vorsitzender der damaligen Oppositionsfraktion der Grünen wurde, war ich Vorsitzender der damals regierungstragenden FDP-Fraktion. Nach der darauffolgenden Wahl vertauschten sich die Rollen: Er, der Vize-Ministerpräsident und Landwirtschaftsminister, ich an der Spitze der Oppositionsfraktion der Freien Demokraten. Das ergab logischerweise Reibung, die nicht nur aus den unterschiedlichen Rollen erwuchs, sondern auch aus der Tatsache, dass Liberale und Grüne aus ganz unterschiedlichen politischen Kulturen und Lagern kommen. Trotzdem gelang unter unserer Federführung nach der Landtagswahl 2017, was bis dahin noch nie dauerhaft erfolgreich auf Landesebene funktionierte: Wir schmiedeten ein Jamaika-Bündnis. Eines, das – anders als im Saarland zuvor – nicht nur hielt, sondern so ziemlich alle kontroversen Themen der damaligen Landespolitik auflöste: Wir bauten eine Abschiebehafteinrichtung, trieben die Liberalisierung des Online-Glücksspiels voran und einigten uns auf eine Windenergieplanung. Dieser gemeinsame Weg wäre bis hierhin Anlass genug, um Robert Habeck ein paar nette Abschiedsworte hinterherzurufen: Mach’s gut, Robert. Wir haben uns gestritten, wir haben uns geeinigt und ein bisschen was für Schleswig-Holstein erreicht. So viel, dass Daniel Günther – nicht wirklich verdient – noch heute davon zehrt.

Aber Robert Habecks politischer Weg endete nicht damals in Schleswig-Holstein, sondern in dieser Woche mit einem bemerkenswerten Interview in der taz. Man muss davon ausgehen, dass das Publikationsorgan nicht zufällig gewählt wurde, sondern als „Zeichen“ verstanden werden soll. In der Bubble von Robert Habeck sind „Zeichen“ das wichtigste politische Gestaltungsinstrument – Inhalte, Konzepte und die harte Realpolitik spielen keine große Rolle. Und nichts hat in den vergangenen Tagen die grüne Bubble so sehr in Rage versetzt wie Julia Klöckners Vergleich von taz und Julian Reichelts Internetmedium Nius. Deswegen beließ es der gescheiterte Vizekanzler auch nicht bei dem vermeintlich subtilen „Zeichen“ und langte verbal nochmal richtig hin: Klöckner habe die Gesellschaft gespalten und wäre noch nie in der Lage gewesen, Dinge zusammenzuführen. Auch attestiert er ihr eine „Unfähigkeit, ihr Amt überparteilich auszuüben“. Hinzu kamen noch ein paar Pöbeleien gegen Söder und Spahn. Vielen dämmerte nach diesem Interview, was Weggefährten von Robert Habeck schon lange wussten: Hinter der dünnen Fassade des versöhnenden Zuhörers steckt ein enorm kurznerviges politisches Alphatier. Das über Jahre aufgebaute Image des wägenden politischen Vordenkers passt nicht zu diesem Hang zur destruktiven Bockigkeit bei Gegenwind.

Die Verehrung von Robert Habeck im grün-affinen Milieu war enorm – manchmal fast religiös. Vielleicht glaubte er zum Schluss wirklich, dass er übers Wasser laufen könne. Dass nur er Deutschland vor dem Untergang retten kann. So fragte er bei der taz halb rhetorisch, halb drohend: „Wenn die Grünen sich aus dem Zentrum verabschieden, wer gibt ihm noch Kraft zum Leben?“ Seine Idee sei immer gewesen, die Grünen „mit einem progressiven Liberalismus in die gesellschaftliche Mitte“ zu führen. Er habe immer dafür gekämpft, „Bündnisse, Lager, machtpolitische Konstellationen neu zu denken“. Das sei aber gescheitert und darum gehe er jetzt. „Herr (Habeck), erbarme dich!“ mögen da noch so laut seine Jünger rufen. Der Messias ist beleidigt und tritt ab. Mutmaßlich aber nur, bis die Rufe so laut werden, dass er sich wirklich erbarmt und abermals als Lichtgestalt inszeniert wiederkehrt.

Dabei manifestiert sich in der habeckschen Selbsteinschätzung das ganze Drama seiner Berliner Karriere. Robert Habeck hat nichts – wirklich rein gar nichts – in Berlin dafür geleistet, die Brücken über das eigene politische Lager hinaus zu schlagen, nachdem die Tinte unter dem Koalitionsvertrag getrocknet war. Was in Schleswig-Holstein mit Jamaika noch gelungen ist, hat er nicht einmal mehr versucht. Er hat sich in seiner Ministerzeit vielmehr immer weiter in der eigenen Echokammer verschanzt.
Bei Markus Lanz offenbarte er dann am Mittwoch auch unfreiwillig, was ihn so richtig am Regieren genervt hat: die Abgeordneten. Er wünsche sich eine Regierung als „verschworene Gemeinschaft“, die sich nicht so sehr um das kümmert, was die Fraktionen wollen. Was Habeck hier als Idee entwickelt, ist die einer Regierung, die nicht mehr dem Parlament verantwortlich ist, sondern „durchregiert“. Das würde er natürlich abstreiten, aber es ist die unausweichliche Konsequenz dessen, was er seine „Denkschule“ nennt. Das ist kein Politikstil, der in eine parlamentarische Demokratie passt, sondern eine ziemlich problematische Machtfantasie. Die ganze Wahrheit ist jedoch, dass er sich in dieser „Denkschule“ schon zu Ampel-Zeiten eingerichtet hat und dann genervt war, wenn er realisierte, dass die von ihm erdachten Gesetze ja doch von den Fraktionen beschlossen werden müssen. Das „Bündnis“ des Robert Habeck ist ein Pakt von Robert Habeck mit dem, was Robert Habeck für die anderen für richtig hält. So baut man aber keine Brücken in andere Lager, sondern über sie hinweg. Das Fatale daran ist, dass Habeck sich bei jedem Widerstand in immer tieferen Trotz steigerte: Ich bin doch der Einende und alle anderen sind Spalter! Das Bündnis bin ich!

Der einzige Nutzen, der daraus zu ziehen war, war ein parteipolitischer. Die Grünen haben in der Wählergunst nicht zulegen können, aber sie haben eine feste Wagenburg gebaut, in der sich grün-geneigte Wähler besser binden lassen. Deswegen konnten die Grünen auch einen beachtlichen Mitgliederzuwachs verzeichnen. Die Chancen, die in einem lagerübergreifenden Bündnis wie der Ampel oder Jamaika liegen, wurden so aber hintertrieben. Ein Wirtschaftsminister eines lagerübergreifenden Bündnisses mag zwar über bürokratische und übergriffige Heizungsgesetze und eine immer weiter staatlich gelenkte Wirtschaft öffentlich sinnieren – wenn er aber permanent Gesetze in diese Richtung vorschlägt, sagt er dem Koalitionspartner den Kampf an, wenn dieser aus dem wirtschaftsliberalen Lager kommt. Denn letztlich erwartete er ja doch dessen Zustimmung. Dieser Partner steht dann vor der Wahl: Das Bündnis beenden oder – um den Preis der eigenen Glaubwürdigkeit, in der Hoffnung auf Besserung – den Weg mitgehen. Die FDP ist diesen Weg aus staatspolitischer Verantwortung bis zum Überschreiten aller Schmerzgrenzen mitgegangen und stand irgendwann bei drei Prozent. Die Erkenntnis, dass die habeckschen Grünen in dieser „Denkschule“ kein Koalitionspartner sein können, war daher kein wahlkampftaktisches Manöver der FDP, sondern die Konsequenz des selbstgefälligen, letztlich spaltenden Politikstils Robert Habecks.

Man muss ihm fast dankbar sein, dass er in seinen Interviews nach seinem Rücktritt seine Vorstellungen so offen auf den Tisch legt. Aber es tut dennoch ein bisschen weh, wenn man den schleswig-holsteinischen Robert Habeck vor Augen hat. Dieser Robert Habeck hat verstanden, dass seine ganze Macht auf dem Parlament ruhte. Er wäre gar nicht auf die Idee gekommen, so etwas wie das damalige Heizungsgesetz in die parlamentarische Beratung zu geben, wenn er wusste, dass er auf die Stimmen der FDP angewiesen ist. Der Berliner Robert Habeck hat sich um so was nicht gekümmert und bei Gegenwind ist er ins Jammern und Selbstmitleid verfallen. Beim schleswig-holsteinischen Robert Habeck sind so viele Konflikte gar nicht öffentlich entstanden, die man hinterher hätte aufwändig „befrieden“ müssen. Beim Berliner Habeck wurden diese Konflikte geschaffen und befeuert. Habeck hat die Spaltung der Gesellschaft nicht verursacht, aber er hat sie massiv verstärkt. „Ob mutwillig oder aus Dämlichkeit“ ist hier nicht einmal die Frage, denn daran, dass er nur das Beste will, habe ich überhaupt keinen Zweifel.

Will man eine positive Lehre aus der bundespolitischen Karriere Robert Habecks ziehen, dann vielleicht am ehesten diese: Eine Republik ist keine Experimentiermasse für eigene politische Regeln, sondern man dient ihr am besten, wenn man nach ihren gewachsenen Regeln um den besten Weg für das Land ringt. Bestenfalls sehr hart in der Sache, mit offenem Visier und ohne moralisch aufgeladene Hybris. Letzteres ist inzwischen die alleinige Triebfeder für die Grünen nach Habeck. Da diese in der taz von ihm für ihren Politikstil gelobt werden, habe ich wenig Hoffnung, dass sie oder Habeck genug Demut für die bundesrepublikanische „Denkschule“ finden werden, die die Voraussetzung für echte Bündnispolitik ist. Ich wünsche es ihm trotzdem. Alles Gute, Robert.