Thema:

Bezahlbar leben: Bezahlbare Miet- und Energiekosten, Lebensqualität sichern

ID: 03-7

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Zu diesem Thema gibt es schon 15 Ideen:
  • Verbindliche Quoten für sozialen Wohnungsbau in Märkten wie München, Frankfurt, Berlin,… und wir müssen die ländlichen Räume attraktiver machen.

  • C1 Bezahlbare Energie – marktwirtschaftlich

    Was: Brücken-Industriestrompreis (befristet, 6 ct/kWh) + Strom-Grundkontingent für Haushalte.
    Wie: Industriestrom nur mit Standort/Job-Garantie; Haushaltskontingent (z. B. 2 500 kWh/Erw.) mit reduzierten Umlagen, Mehrverbrauch zum Marktpreis; Genehmigungen für Wind/Solar binnen 6/12 Monaten.

    Wirkung: Kaufkraft & Jobs sichern, Investitionen auslösen.

    IDs: 0733, 0739, 0759, 1118, 1543–1545

    C2 Wohnungsbau-Turbo & Eigentum leichter

    Was: Baufristen (max. 12 Monate), Typengenehmigungen bundesweit, „Junges Wohnen“-Standard.
    Wie: Musterbauten/Serielles Bauen; Umwidmung von Büro zu Wohnen erleichtern; Grunderwerbsteuer-Freibetrag fürs 1. Eigenheim; Tilgungszuschuss bei Sanierung statt Neubauzwang.
    Wirkung: Angebot rauf, Mieten/Kaufpreise dämpfen, Eigentum zugänglich.

    IDs: 1220–1221, 1252, 1290–1299, 1301–1319, 1531–1537, 1590–1606, 1611–1616

    C3 Kommunen stärken – Lebensqualität vor Ort

    Was: Investitionspauschale für Kitas, Schulen, ÖPNV/Innenstadtbelebung.
    Wie: Bund/Länder-Pakt, Mittel nach Bedarf/Performance; „Innenstadt-Labore“ für Umnutzung leerer Flächen.
    Wirkung: Familienfreundliche Infrastruktur, Wege & Kosten runter.

    IDs: 0883, 0900, 1466–1468, 1515, 1627

    C4 Familienfreundliche Arbeitswelt

    Was: Rechtsanspruch auf flexible Vollzeit (z. B. 32–40 Std.), mehr Homeoffice-Flex durch Betriebsvereinbarungen.
    Wie: Arbeitszeitgesetz auf Wochenhöchstzeit umstellen; Kinderkrankentage flexibel; Steuerlicher Abzug für betriebliche Kinderbetreuung.
    Wirkung: Vereinbarkeit besser, Fachkräftepotenzial hebt sich.

    IDs: 1414–1419, 1495–1497, 1552–1578, 1617–1621

    C5 Kinderbetreuung bezahlbar & verlässlich

    Was: Kita-Garantie ab 1. Geburtstag; Gebühren sozial gestaffelt; Qualitätsoffensive.
    Wie: Ausbildungsoffensive Erzieher:innen (vergütet), Quereinstieg mit Mentoratsjahr; digitaler Platz-Finder; längere Öffnungszeiten durch Kommunalpauschale.
    Wirkung: Höhere Erwerbsquote, weniger Teilzeit-Zwang, weniger Armutsrisiken.

    IDs: 1260, 1370–1376, 1584–1588, 1598, 1617

  • Kündigung von Wohnungen durch Vermieter grundsätzlich erlauben, Kündigungsfrist 6 Monate oder 1 Jahr. In der Zeit ist es jedem zumutbar einen Umzug zu planen oder eine Wohnung zu mieten. Ausnahmsweise Widerspruchsrecht des Mieters, wenn er eine besondere Härte nachweist z.B. Pflegebedürftigkeit, kleine Kinder.

  • Kernkraft aktivieren oder zumindest nicht ganz auslöschen ('Winterschlaf' reicht auch).

  • Streichung der Subventionen durch das Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) für neue Energieanlagen. Damit wird eine weitere Fehlsteuerung und ein Kostentreiber für die Energie-Systemkosten gestoppt.

  • Stromkabel reformieren: Wer Strom verkaufen will, muss sicherstellen, dass der Transport zum Käufer technisch funktioniert (Leitungskapazität vorhanden) und auch von Verkäufer und Käufer bezahlt wird (Netzentgelte). Keine Einspeisevergütung ohne Abnehmer mehr!

  • Die Bauerstellungskosten durch den Abbau von Auflagen und Vorschriften senken. Sich frei von grüner Ideologie machen. Steuer auf jede Energie auf ein Minimum reduzieren. Einführung einer Transaktionssteuer, z.B. 0,3% auf absolut jede Transaktion. Da würde niemand eine Mehrbelastung spüren und die Staatskasse wäre, für sinnvolle Ausgaben, gefüllt.

  • Das geltende Recht der Mitpreisbremse mit (Geld- und Freiheits-)strafen durchsetzen.

  • Bauen, Bauen, Bauen. Anreize schaffen für Investitionen und Neubauten. Selbst die sind heutzutage aber zu teuer. Es muss viel mehr her und auch renoviert werden.

  • Zinsfreie Kredite der KfW zum Neubau für Baugenossenschaften

  • Schluss mit dem Herumdoktoren an der aktuellen Interventionsspirale! Gesetzgebung zurückdrehen auf das Jahr 2000, Normen abschaffen. Der Markt kann das! Wo ist unser Vertrauen in die Marktwirtschaft?! Und wenn der Markt dann läuft und die Branche wieder brummt, das Angebot wächst und sich die Mieten entspannen: Mieterschutz abschaffen!

  • Stärkung/Bevorzugung der genosenschaftlichen Idee auf der kommunalen Ebene bei Wohnen und Energie für Teilhabe und Mitgestaltung vor Ort

  • Mietpreisbremse abschaffen, Grunderwerbssteuer abschaffen. Es muss leichter sein, Eigentum zu erwerben und zu schaffen.

  • Freiheit braucht finanzielle Spielräume. Politik muss dafür sorgen, dass Menschen ihre Grundbedürfnisse – Wohnen, Energie und Mobilität – ohne Existenzängste decken können, während Lebensqualität erhalten bleibt.

    Bezahlbare Mieten sichern heißt, Wohnen für breite Schichten zugänglich zu machen. Bürokratische Hemmnisse abbauen, Neubau fördern und innovative Wohnkonzepte unterstützen, statt starr regulierend einzugreifen.

    Energiekosten stabilisieren bedeutet, Versorgungssicherheit, Technologieoffenheit und faire Preise miteinander zu verbinden. Effiziente Netze, diverse Energiequellen und Wettbewerb sorgen für bezahlbare und verlässliche Energie.

    Lebensqualität erhalten heißt, Infrastruktur, Mobilität und öffentliche Angebote so zu gestalten, dass Städte und Regionen attraktiv, lebendig und zukunftsfähig bleiben.

    Die FDP steht für eine Politik, die bezahlbares Leben ermöglicht: freiheitlich, verantwortungsbewusst und praxisnah – damit Menschen wohnen, arbeiten und leben können, ohne finanziellen Druck.

  • Förderung des ländlichen Lebens mit energetischer Selbstversorgung auf dem Land wo Mieten und Lebensqualität besser sind als in überfüllten Stadtquartieren.

    Förderung von Telearbeit und KMUs