Visionen entwickeln: Die Vereinigten Staaten von Europa! Gemeinsame Amtssprache (Englisch); Handelsbarrieren innerhalb EU abbauen; Europäischer Außenminister/ Außenministerin als Ansprechpartner für die Welt; gemeinsame Verteidigungspolitik; Bildung und Forschung synchronisieren; Berufsabschlüsse europaweit gültig machen.

Europa kommt in diesen Tagen nicht besonders gut weg. Aber es ist aus meiner Sicht absolut wichtig, dass wir uns weiter um ein geeintes Europa bemühen, gerade angesichts der zahlreichen Krisen und Herausforderungen in der Welt.
Ein wesentlicher Kern Europas ist die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich. Es bietet sich aus meiner Sicht an, diese Zusammenarbeit - zum Beispiel ergänzt um die Benelux-Staaten - weiter zu intensivieren. Über bekannte und wichtige Themen, wie grenzüberschreitende Wirtschaftsförderung und Bildungsaustausche hinaus, könnte ich mir vorstellen, dass man eine neue Unternehmens-Rechtsform erarbeitet. Bislang gibt es die Societas Europaea, diese erfordert ein Mindestkapital von 120.000 Euro, eignet sich also für größere Unternehmen. Es gab schon Anläufe, eine Societas Privata Europaea oder eine Société Européenne Simplifiée ins Leben zu bringen, ob diese erfolgversprechend sind weiß ich nicht. Insofern eine solche grenzüberschreitende Rechtsform für KMU z.B. steuerliche Vorteile einbringt, wäre dies ein guter Anreiz um das transnationale wirtschaftliche Agieren zu fördern.

Europa steht im Wettbewerb der Systeme – zwischen freiheitlichen Demokratien und autoritären Mächten. Um Frieden, Wohlstand und Freiheit zu sichern, braucht es ein starkes, handlungsfähiges Europa, das seine Interessen selbstbewusst vertritt und seine Werte entschlossen verteidigt.

Europäische Souveränität bedeutet nicht mehr Bürokratie aus Brüssel, sondern mehr Eigenständigkeit gegenüber Washington, Moskau und Peking. Europa muss in der Lage sein, seine Sicherheit, Energieversorgung und Technologieentwicklung eigenständig zu gewährleisten – als Bündnis souveräner Demokratien, nicht als Zentralstaat.

Starke Partnerschaften sind der Schlüssel. Die transatlantische Bindung bleibt Grundlage europäischer Sicherheit, doch neue Allianzen mit Demokratien in Asien, Afrika und Lateinamerika stärken Europas globale Handlungsfähigkeit. Wer Freiheit und Marktwirtschaft teilt, ist strategischer Partner, nicht Konkurrent.

Führungsanspruch heißt, Verantwortung zu übernehmen. Deutschland muss Motor, nicht Bremser Europas sein – mit klaren Impulsen für Verteidigung, Handel, Innovation und Digitalisierung. Führung in Europa bedeutet nicht Dominanz, sondern die Fähigkeit, zu einen, wenn andere zögern.

Die FDP steht für ein Europa, das Freiheit und Fortschritt verkörpert: souverän in seinen Entscheidungen, stark in seinen Partnerschaften, geeint in seinen Werten. Nur ein selbstbewusstes Europa kann in einer multipolaren Welt die Zukunft gestalten – und nicht von ihr gestaltet werden.

Meine Sorge liegt darin, dass die EU immer mehr zu einem Freiheitskiller wird. Die überbordenden Regelungen, die auf Stufe der EU erlassen werden, beeinträchtigen die unternehmerische Freiheit in einem extremen Ausmass. Das beste Beispiel ist das Lieferkettengesetz, welches auf einer EU Richtlinie basiert. Man sollte das Subsidiaritätsprinzip wieder mehr in den Vordergrund stellen und die EU Kommission in der Grösse deutlich reduzieren.