Kreisverband Düsseldorf · , 40479 Düsseldorf · 17.11.2025 · 18:30 Uhr

Club Liberal XL zum Grundsatzprogramm

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Anliegen:

Sorge vor Zunahme von Extremismus, Terrorismus und Islamismus.

ID: 0012
Zu diesem Anliegen gibt es schon 7 Ideen:
  • Wenn wir unsere Weihnachtsmärkte nicht mehr ohne Barrikaden besuchen können, die Synagogen bewacht werden müssen und Frauen sich nicht mehr abends in bestimmten Gegenden auf die Straße trauen, muss gehandelt werden. Es muss konsequent abgeschoben werden. Wer seine Migranten nicht zurücknimmt, gehört z.B. die Entwicklungshilfe gestrichen. Zusammenarbeit ist keine Einbahnstraße.

  • BND stärker ausbauen und mehr Vernetzungen zu anderen Geheimdiensten. Deutsche Kultur als Grundvoraussetzung in unserem Land höher stellen.

  • wenn die politische Mitte nicht die Sorgen und Themen der Bürger ernst nimmt und aufgreift, wird der linke und rechte Extremismus immer mehr Zulauf bekommen. Ja ich habe Sorge und Angst vor dem zunehmenden Islamismus. Es kann nicht sein, dass unsere Toleranz die Forderung nach einem Kalifat duldet. Ich bin nicht bereit, die zweite Backe hinzuhalten.

  • Wir müssen das Existenz- und Selbstverteidigungsrecht Israels verteidigen. Rüstungsexporte an Israel sollen deshalb mit solchen an NATO-Partner gleichstellet werden. Deutschland und die EU müssen alle finanziellen Leistungen an Terroristen und Terrorsympathisanten im In- wie Ausland, insbesondere an die Palästinensische Autonomiebehörde (PA), vollständig einstellen. Zudem fordern wir die Auflösung der UNRWA, von der Mitarbeiter am Angriff des 7. Oktobers 2023 auf Israel beteiligt waren. Nach dem Vorbild der globalen Sanktionsregelung der EU im Bereich der Menschenrechte fordern wir ein globales Sanktionsregime gegen die Feinde Israels. In der gesamten EU müssen Hisbollah und der iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation eingestuft und auf die EU-Terrorliste aufgenommen werden.

  • Wir sehen: Bei uns in Deutschland nimmt die Gewalt, gerade auch im öffentlichen Raum stetig zu. Leute, gerade junge Frauen oder Kinder, trauen sich nicht mehr auf die Straße, Menschen fühlen sich auf ihrer Arbeit nicht mehr wohl. Um hart gegenzusteuern, braucht es geregelte Migration, da mehr und mehr Gefahr durch Clans, andere religiöse Gruppen, wie radikalen Islamisten ausgeht. Zudem sollte der Extremismus in beide politischen Richtungen hin bekämpft werden. Es werden Razzien in Gebäuden der ,,Letzten Verteidigungswelle" (gesichert rechtsextrem) durchsucht, ein wichtiges und stark notwendiges Zeichen. Aber linksradikale Gruppen, die Solidarität mit RAF-Terroristen einfordern, dürfen in Frankfurt a. Main. ohne rechtliche Konsequenzen ein leerstehendes Haus besetzen. Nur wenn der Extremismus zu allen Seiten bekämpft wird, können wir diesen auch besiegen.

  • Der Extremismus bedroht unser Land. Sowohl von links als auch von rechts. ich wünsche mir ein konsequenteres Durchgreifen bei der Überwachung/Kontrolle von extremen Gruppen jeglicher Art. Diese dürfen nicht unser Allgemeinwohl gefährden. Und auch der Islamismus ist ein Problem: In Deutschland soll jeder in Vielfalt, Glück und Freiheit leben, aber nur wenn demokratische Grundregeln wie Religionsfreiheit und Toleranz anderer Minderheiten an den Tag gelegt werden.

  • Aufbau eines gezielten Integrationsprogramms mit aufsuchender und konkreter (Sozial-)arbeit einerseits und robustem Mandat andererseits, mit dem insbesondere jungen Männern aus islamisch geprägten Communities Perspektiven für eine und in einer pluralistischen, modernen Gesellschaft ermöglicht werden - bei gleichzeitiger Unterbindung des Einflusses von radikalen Predigern und Botschaften aus dem In- und Ausland.