Europa muss Taiwan rechtzeitig unterstützen

Die Vize-Präsidentin des EU-Parlaments, Nicola Beer, ist nach Taiwan gereist und machte klar: „Es reicht nicht, dass Europa hinterher bedauert, es muss frühzeitig auf der Bildfläche stehen.“ Die Reise von Beer ist die sichtbare Konsequenz einer Entscheidung des EU-Parlaments, das im Herbst 2021 für eine „umfassende und verstärkte Partnerschaft“ mit Taiwan gestimmt hatte.

China zündelt in der Region

Beer betonte, dass die EU die Drohgebärden Chinas gegenüber Taiwan mit Sorge betrachte: „China zündelt mit dem Frieden in der Region.“ Sie warnte in Richtung Peking: „Eine einseitige Änderung des Status Quo wäre fataler Auslöser eines regionalen Brandes, der sich weltweit Bahn brechen kann.“ Die militärischen Provokationen Chinas, wie das Eindringen in den Taiwanesischen Luftraum, verfolge die EU mit „äußerster Sorge“.

Beziehungen zwischen EU und Taiwan stärken

Die Europapolitikerin sprach sich dafür aus, die wirtschaftlichen Beziehungen zu Taiwan zu stärken: „Lasst uns gemeinsam einen demokratischen Gürtel bilden.“ Neben einer Aufwertung der EU-Handelsvertretung zu einem EU-Büro, setzt sich Beer auch für ein EU-Taiwan-Investitionsabkommen ein. Sie unterstützt auch das Bestreben Taiwans, einen Beobachterstatus in der Weltgesundheitsorganisation zu erlangen. Dies wird allerdings bereits seit Jahren durch China blockiert.

Hintergrund:

Die Republik China bzw. Taiwan ist eine Insel vor der Küste der Volksrepublik China mit völkerrechtlich umstrittenem Status. Taiwan, das eins der demokratischsten Länder der Welt ist, betrachtet sich als unabhängig während die Volksrepublik das Land als „unabtrennbaren Bestandteil“ des chinesischen Territoriums sieht.

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