Dreikönigskundgebung 2019: Chancen nutzen

Dreikönigstreffen in Stuttgart
08.01.2019

Das Dreikönigstreffen im Stuttgarter Staatstheater ist jedes Jahr ein Höhepunkt im liberalen Kalender. Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner, die FDP-Generalsekretärin Nicola Beer und die FDP-Präsidiumsmitglieder Michael Theurer und Hans-Ullrich Rülke verdeutlichten den Gästen, welche Pläne die Freien Demokraten im Jahr der so wichtigen Europawahl für Deutschland und die europäische Staatengemeinschaft haben. Das Motto des Festaktes gibt dabei auch für die Kommunal- und Landtagswahlen 2019 die Richtung vor: "Chancen nutzen“.

FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer eröffnete die Veranstaltung und begrüßte die zahlreichen Gäste zum "liberalen Familientreffen" im Stuttgarter Staatstheater. 2018 war ein erfolgreiches Jahr für die FDP und das spürte man auch beim Dreikönigstreffen. Zwei starke Landtagswahlen, viele neue Mitglieder und gleichbleibend starke Umfragewerte zeigen: Die Partei hat eine gute Basis und ist breit aufgestellt. Diese Vielfalt wurde auch auf der Bühne der Veranstaltung sichtbar.

Waren bisher nur die Redner dort zu sehen, zeigten sich dieses Mal viele bekannte, aber auch neue Gesichter der Partei. So konnte der baden-württembergische Landeschef Theurer als Gastgeber auf der Bühne unter anderem die 18-jährige Lilith Schieweg, jüngstes Neumitglied der FDP, Anita Maaß, FDP-Bürgermeisterin aus dem sächsischen Lommatzsch und Svenja Hahn, Spitzenkandidatin der JuLis für die Europawahl begrüßen.

Hans-Ulrich Rülke, FDP-Präsidiumsmitglied und Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg, wurde beim Thema Diesel mit Blick auf die Fahrverbote in Stuttgart konkret: "Das Jahr 2019 muss das Jahr werden, in dem man endlich damit aufhört, mit der Automobilindustrie unseren wichtigsten Wohlstandsanker mutwillig kaputt zu machen." Es müsse Schluss sein mit absurden Fahrverbotsdebatten aufgrund skurriler Grenzwerte. Es drohe eine Entwicklung, bei der allein im Großraum Stuttgart bis zum Ende 2019 gut 400.000 Menschen nicht mehr Auto fahren dürften. Für Rülke ein Skandal. Diese Art der Fahrverbotspolitik schade in erster Linie den arbeitenden Pendlerinnen und Pendlern.

Ein zentrales Thema der diesjährigen Veranstaltung war die Europawahl. Für Nicola Beer bedeutete das Motto "Chancen nutzen!" vor allem eins: Europas Potenziale nutzen. Die designierte FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl skizzierte in ihrer Rede ein Bild davon, was in der EU heutzutage schiefläuft. "Sie sehen heute eine europäische Union, in der das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in diese Vision, in dieses Zukunftsprojekt in Frage steht", machte Beer deutlich. Diesem Misstrauen müsse die FDP gemeinsam mit der Partei des französischen Präsidenten Emmanuel Macron "La République En Marche“ entgegentreten – mit Lösungen, Ideen und gemeinsamen Überzeugungen statt wie derzeit mit überbordender Bürokratie, Scheindebatten und nationalen Alleingängen.

Beer machte deutlich: "Europa ist das Dach unter dem wir leben. Es ist unsere Lebensversicherung." Deutschland brauche Europa, um mit seinen Traditionen und seinem Gesellschaftsmodell bestehen zu können. Jetzt sei die Zeit, um dieses Europa besser zu machen. Gemeinsam mit en Marche wollten die Freien Demokraten deshalb für ein Europa der Reformen kämpfen.

Auch FDP-Chef Lindner beschwor in seiner Rede die Bedeutung der anstehenden Europawahl. Derzeit stünden Europa und Deutschland in einer "Phase der Unsicherheit", so der FDP-Chef. Doch auf Herausforderungen wie Digitalisierung, Globalisierung und Migration mit der Flucht ins Nationale zu reagieren, sei falsch. Gerade weil diese Themen gar nicht mehr nationalstaatlich gelöst werden können, sei dies keine Antworten auf die Ängste der Menschen in Europa. Statt Europa "abzuwickeln" will die FDP das Gegenteil erreichen. Europa müsse wieder dort ein starker Problemlöser werden, "wo sich aus gemeinsamem Handeln echter Mehrwert für die Menschen ergibt", forderte Lindner. Dies sei der Anspruch der Freien Demokraten und en Marche.

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