Ein umfassendes Modernisierungs- und Beschleunigungspaket für Deutschland
Dafür stehen wir Freie Demokraten:
Nach intensiven Beratungen im Koalitionsausschuss haben wir uns mit den Koalitionspartnern auf ein umfassendes Modernisierungs- und Beschleunigungspaket für Deutschland geeinigt. Wichtige Infrastrukturprojekte für Straße, Schiene und Erneuerbare Energien werden beschleunigt. Mit einer E-Fuels-Strategie fördern wir den Markthochlauf klimaneutraler synthetischer Kraftstoffe, um CO2 im Verkehrssektor einzusparen. Indem wir das Klimaschutzgesetz in die Marktwirtschaft überführen, sorgen wir für mehr Effizienz beim Klimaschutz.
- Mehr Tempo bei Projekten für Straße und Schiene
- E-Fuels-Strategie für klimaneutrale Mobilität
- Effizienter Klimaschutz durch mehr Marktwirtschaft
Wie stärkt die FDP die Verkehrsinfrastruktur?
Deutschland ist als führender Wirtschaftsstandort in Europa auf eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur angewiesen. Dazu gehören neben einer starken Schiene vor allem auch intakte und gut ausgebaute Straßen. Wir haben erreicht, dass 144 konkrete Autobahn-Projekte aus dem Bundesverkehrswegeplan nun mit zusätzlichem Tempo umgesetzt werden können. Marode Infrastruktur kann künftig einfacher und schneller erneuert werden. So können marode Brücken ohne erneute Planungsverfahren ersetzt werden. Außerdem steigern wir mit der Digitalisierung des Schienenbestandsnetzes die Kapazitäten für den Personen- und Güterverkehr.
Wie fördert die FDP klimaneutrale Mobilität?
Wir haben uns erfolgreich dafür eingesetzt, dass Autos mit Verbrennungsmotor auch nach 2035 in der EU zugelassen werden können, wenn sie mit klimaneutralen synthetischen Kraftstoffen betrieben werden. Die Bundesregierung wird zudem eine E-Fuels-Strategie vorlegen, die einen Fahrplan für den Hochlauf klimaneutraler Kraftstoffe enthält. Damit ermöglichen wir eine Perspektive für die wirtschaftliche Produktion von E-Fuels. Auch die Erforschung und technische Weiterentwicklung klimaneutraler synthetischer Kraftstoffe stärken wir. Durch E-Fuel-Partnerschaften, beispielsweise mit Ländern in Afrika und Südamerika, wollen wir den Aufbau von Produktionsinfrastruktur fördern und Potentiale zur Herstellung von E-Fuels mit Erneuerbaren Energien nutzen
Wir haben echte Durchbrüche erzielt, wirkliche Paradigmenwechsel. Das Ergebnis ist gut für unser Land.
Wie sorgt die FDP für effizienten Klima- und Naturschutz?
Wir reformieren das Klimaschutzgesetz, indem wir die jährlichen, kleinteiligen Sektorziele durch eine mehrjährige Gesamtrechnung ersetzen. Ziel ist es, dort möglichst viel CO2 einzusparen, wo es am effizientesten ist. Wir haben uns zudem erfolgreich dafür eingesetzt, dass mit dem EU-Emissionshandel ein marktwirtschaftlicher Ansatz zum zentralen Element der Klimapolitik wird. Damit verfolgen wir konsequent das Ziel der Klimaneutralität bis 2045. Den Naturschutz gestalten wir effektiver, indem Ausgleichszahlungen künftig mit Ausgleichsmaßnahmen gleichrangig gestellt werden. Denn anstatt unstrukturiert viele kleine Flächen aus der Nutzung zu nehmen, sollte der Fokus auf der Qualität überregionaler Maßnahmen sowie der langfristigen Bewirtschaftung liegen.
Was hat die FDP in der Heizungs-Debatte erreicht?
Wir haben in der Koalition erwirkt, dass das Gebäudeenergiegesetz technologieoffen gestaltet wird. Für bestehende Heizungen wird es keine Austauschpflicht geben. Zudem sollen etwa Gas-Heizungen auch in Zukunft eingebaut werden können, wenn Sie mit klimafreundlichen Gasen betrieben werden. Es werden Ausnahmeregelungen geschaffen, finanzielle Härten durch Förderungen vermieden und ausreichende Übergangsfristen vorgesehen. Denn effektiver Klimaschutz gelingt nur mit den Bürgerinnen und Bürgern und nicht gegen sie.
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