Vielfalt bei Mobilität stärken – Autos nicht ideologisch bekämpfen
Dafür stehen wir Freie Demokraten:
Wir stehen für eine Verkehrspolitik, die den individuellen Mobilitätsbedürfnissen der Menschen gerecht wird und nicht versucht, Mobilitätskonzepte gegen ihren Willen durchzusetzen. Unser Ziel ist ein zukunftsweisender Mobilitätsmix, der keinen Verkehrsträger benachteiligt. Damit Deutschland mobil bleibt, wollen wir Infrastrukturprojekte insgesamt beschleunigen, die nachhaltige Mobilität fördern und die Chancen der Digitalisierung auch im Verkehrsbereich nutzen. Eine leistungsfähige Infrastruktur ist auch für den Wirtschaftsstandort Deutschland und die Bewältigung zunehmender Güterverkehre essenziell.
- Mobilitätsangebote müssen so vielfältig sein wie unsere Gesellschaft
- Planungs- und Genehmigungsverfahren für alle Verkehrsträger mindestens halbieren
- Chancen von vernetzter Mobilität durch Car2X nutzen
Wie sorgen wir für nachhaltige Mobilität?
Für uns ist klar: Die Zukunft der individuellen Mobilität ist klimaneutral. Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat mit dem Masterplan Ladeinfrastruktur II wichtige Maßnahmen für den raschen Ausbau eines attraktiven Ladenetzes auf den Weg gebracht. Auch den Aufbau eines Grundnetzes öffentlich zugänglicher Wasserstofftankstellen forciert das Bundesverkehrsministerium. Um die Pkw-Bestandsflotte auch klimaneutral betanken zu können, machen wir uns zudem für den Einsatz von E-Fuels im Straßenverkehr stark. Denn auch 2035 wird es noch viele Millionen Pkw und Lkw mit Verbrennungsmotor geben, die dann klimaneutral betankt werden müssen.
Wir schaffen attraktive Mobilitätsangebote, die für alle funktionieren – in der Stadt wie auf dem Land.
Wie sichern wir die selbstbestimmte Mobilität mit dem Auto?
In einer aktuellen Civey-Umfrage geben 60 Prozent der Befragten an, persönlich stark oder sehr stark auf die Nutzung eines Autos angewiesen zu sein. Maßnahmen, die das Autofahren unnötig unattraktiv machen, lehnen wir entschieden ab. Dazu gehören unverhältnismäßige Eingriffe wie Fahrverbote oder pauschales und flächendeckendes Tempo 30 auf städtischen Hauptverkehrsstraßen. Parkplatzangebote dürfen nicht künstlich reduziert oder verteuert werden. Das Parkplatzangebot muss dem Bedarf angepasst werden. Dazu können vereinfachte Genehmigungen für den Bau von Tiefgaragen, Quartiersgaragen und Parkhäusern beitragen.
Wir brauchen außerdem auch beim Neubau, der Sanierung und dem Ausbau von Straßen, Brücken und Autobahnen mehr Tempo. Denn auch klimaneutrale Autos sind auf gute Verkehrswege angewiesen.
Wie stärken wir den ÖPNV?
Ein leistungsstarker und attraktiver ÖPNV ist ein zentraler Teil eines zukunftsfähigen Mobilitätsmixes. Mit der Einführung des Deutschlandtickets hat Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing einen revolutionären Modernisierungsschub erreicht. Es überwindet endlich komplexe Tarifstrukturen und macht Bus und Bahn durch ein digitales, flexibles sowie bundesweit geltendes Angebot für alle Fahrgäste insgesamt attraktiver. Wir wollen außerdem attraktive Übergangsmöglichkeiten zum ÖPNV schaffen, beispielsweise durch digital buchbare Fahrradparkhäuser. Auch die Integration von autonomem Fahren in den ÖPNV oder die Vernetzung mit On-Demand-Angeboten bieten Chancen.
Welche Chancen bietet die Digitalisierung in der Mobilität?
Wir wollen Car2X-Technologien nutzen. Car2X ermöglicht durch einen Informationsaustausch in Echtzeit zwischen Fahrzeugen und Verkehrsinfrastruktur einen verbesserten Verkehrsfluss und kann durch frühzeitige Gefahrenwarnungen die Verkehrssicherheit erhöhen. Um neue, innovative Mobilitätsmodelle zu ermöglichen, sollte außerdem zügig ein Mobilitätsdatengesetz verabschiedet werden, damit Mobilitätsdaten rechtssicher genutzt werden können, beispielsweise für die Verkehrsplanung und neue Geschäftsmodelle bei Mobilitätsplattformen.
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