Bezirksparteitag FDP Heilbronn-Franken
Bedarf an Stärkung der Bundeswehr und der Verteidigungsfähigkeit.
ID: 0002
Bedarf an Stärkung der Bundeswehr und der Verteidigungsfähigkeit.
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Aufrüstung als Chance für Innovationen und Wertschöpfung begreifen.
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Die Wehrpflicht muss wieder Pflicht werden, aus liberaler Sicht und Aspekten der Gleichberechtigung für alle Geschlechter gleichermaßen. Als Alternative für den „Wehrdienst mit Waffe“ wird es eine neue Form des Zivildienstes geben: Mitarbeit im Zivilschutz (Sozialleistungen müssen grundsätzlich funktionieren, können nicht von einer steigenden Anzahl an Wehrdienstverweigerern zulasten der Wehrfähigkeit getragen werden). Dies im Sinne eines Heimat- und Infrastrukturschutzes, wie es das THW leistet.
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Integrations- und Dienstprogramm für Asylsuchende
Freiwilliger Dienst in der Bundeswehr: Asylsuchende, die sich bereits in Deutschland aufhalten und die Eignung erfüllen, können durch eine festgelegte mehrjährige Dienstzeit in der Bundeswehr eine dauerhafte Bleibeperspektive erlangen.
Begleitende Integration: Sprachförderung, Wertevermittlung und berufliche Qualifizierung werden während des Dienstes gezielt gefördert.
Klare Rahmenbedingungen: Das Programm ist freiwillig, rechtssicher, berücksichtigt internationale Schutzpflichten und umfasst strenge Sicherheits- und Eignungsprüfungen.
Ziel: Integration durch Eigenverantwortung stärken, die Bundeswehr unterstützen und dauerhafte Teilhabe ermöglichen.
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Für eine bedarfsdeckende Wehrpflicht für Männer und Frauen.
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Die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands lässt sich nicht allein durch materielle Aufrüstung und personelle Verstärkung erreichen. In den Diskussionen wird die menschliche Dimension oft nur am Rande betrachtet. Dabei gilt: Alle Systeme und Strukturen sind nur so stark wie die Menschen, die sie bedienen. Diese Ressource ist wertvoll, aber auch sensibel – deshalb muss der Umgang mit ihr stets respektvoll, partnerschaftlich und zukunftsorientiert erfolgen.
Ich schlage folgende Maßnahmen vor:
1. Neue Wehrerfassung
o Einführung einer digitalen Grunderfassung aller Bürgerinnen und Bürger mit Volljährigkeit (18+).
o Nutzung einer App, in der erfasste Personen ihre Stammdaten eigenständig aktualisieren können.2. Orientierungswoche für Schulabgänger (freiwillig)
o Angebote wie Gesundheitscheck, Einführung in Gefechtsdienst, Informationsmodule zu Karrieremöglichkeiten.
o Anreize: freie Unterkunft, Verpflegung und Fahrtkostenerstattung.3. Attraktivitätsoffensive
o Unteroffiziere: verkürzte Aufstiegslehrgänge, Prämien, Kampagne „Feldwebel First“.
o Mannschaften: Ausbildungsprämien, Führerscheinerwerb.
o Studium & Ausbildung: Mentoring durch Alumni, stärkere Verzahnung mit ziviler Bildungslandschaft.
o Arbeitsmarktkompatibilität: modulare Dienstzeiten, Bildungsurlaub, Berufsförderungsdienst.
o Familienfreundlichkeit: flexible Dienstorte nach Vollausbildung, Förderung von Work-Life-Balance.4. Stärkung der Reserve
o Anschreiben und digitale Erfassung aller Ehemaligen durch die neue Wehrerfassung.
o Vollständige Einführung einer Reserve-App.
o Jährliche Reservedienste (mind. 2 Wochen) im Heimatschutz oder in Fachmodulen. Arbeitgeberentschädigung, Steuerbonus und gesetzliche Freistellung sind nötig.
o Flexible Altersgrenzen.
o Aufbau flächendeckender Heimatschutzverbände.
o Niedrigschwellige Einstiegsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger.5. Innere Führung & politische Bildung
o Verpflichtende Demokratieworkshops in allen Ausbildungswegen.
o Einrichtung einer „Zukunftswerkstatt Bundeswehr“ auf allen Laufbahnebenen.
o Ausbau und Stärkung der Beschwerdewege zur Sicherung eines liberalen Verständnisses von Befehl und Gehorsam. -
Wiedereinführung der Wehrpflicht bzw. eines Ersatzdienstes. Für alle. Dies stärkt nicht nur die Basis der Landesverteidigung sondern fördert insbesondere auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt durch gemeinsame Erfahrungen.
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Effektiver und effizienter Einsatz der (auch mit Sondervermögen) immer knappen Mittel. Beschaffung bereits bestehender Waffensysteme statt jedes Mal neu zu entwickeln. Schnelle 80%-Lösungen statt teurer und zeitintensiver 100%-Lösungen.
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Sollte eine Wehrpflicht eingeführt werden, müssen Frauen und Männer selbstverständlich gleichermaßen behandelt werden und das Grundgesetz dahingehend geändert werden.
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Wehrpflicht wiedereinsetzen!
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Fokus der Armee auf Agilität und technologischer Weltklasse - so wie unsere Unternehmen sein sollten. Widerstandsfähige Zivilgesellschaft plus technologische Autonomie. Hierfür bedarf eines ganzheitlichen Ansatzes / Konzeptes über die Armee hinaus.
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Eintreten der FDP, als Kraft der Freiheit, für eine Stärkung der Bundeswehr und unserer Verteidigungsfähigkeit OHNE das Mittel einer Wehr-/Dienstpflicht, denn derartige Zwangsdienste sind ein inakzeptabler Eingriff in die Freiheit des Einzelnen. Eine solche Bevormundung der jungen Generation ist außerdem ökonomisch schädlich, da Menschen von der Aufnahme einer Ausbildung oder beruflichen Tätigkeit abgehalten werden. Inspiriert u. a. durch die Stärke der (zumindest bisherigen!) US-Armee und deren starken Rückhalt in der US-Bevölkerung, begreifen wir es auch als gesellschaftliche Aufgabe, unsere Freiheit nachhaltig auch durch ein starkes Militär zu verteidigen, auf das wir auch stolz sein können und in dem Menschen aus Leidenschaft mitwirken.
Gerade in diesen unsicheren Zeiten brauchen wir dafür Maßnahmen, die ein Maximum an Flexibilität bieten, was die Entscheidung für den individuellen Beitrag zur Verteidigung angeht.
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Recht auf Freistellung vom Job für freiwilligen Wehrdienst, mit Regelungen ähnlich wie bei der Elternzeit. Diese Analogie auch nutzen, um eine positive Anerkennung für eine solche persönliche Entscheidung zu fördern: „ich diene zur Verteidigung“ ist eine ähnlich starke und verantwortungsvolle und wertvolle Entscheidung wie „ich ziehe ein Kind groß“.
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Gezielt auch ältere Jahrgänge ansprechen. Es gibt sicherlich Menschen (fast) jeden Alters, für die, auch als Folge der wirtschaftlichen Transformation, ein Jobwechsel zur Bundeswehr oder ein Freiwilligendienst mit temporärer Freistellung vom Job in Frage kommt.
Gerade Menschen, die an unserer aktuellen militärischen „Hilflosigkeit“ verzweifeln, bieten ein Potential, das genutzt werden sollte.
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Die Möglichkeit schaffen, zur Verteidigung im Rahmen einer stärker eingegrenzten Verpflichtung beizutragen, z. B. in Form lokaler Bürgerwehren, die nur Heimat-, ggf. Landes-, aber nicht Bündnisverteidigung verpflichtet sind (aber lokal ggf. auch beim Katastrophenschutz, Drohnenabwehr o. ä. anpacken) und dadurch auch beitragen, den Vollsoldaten den Rücken freizuhalten.
Insbesondere kurze Ausbildungen/Kurse mit begrenztem Umfang auch der damit einhergehenden Reservisten-Verpflichtung könnten für einen sehr breiten Personenkreis attraktiv sein. Beispiel: Wie steuere ich eine militärische Drohne? Umgang mit einer Waffe? Was ist bei uns lokal im Fall X zu tun? Rolle der lokalen Topologie und Infrastruktur?
Gesellschaftspolitisch ist der besondere Charme dieser Art von Maßnahme, dass sie klar auf Landesverteidigung abzielen und nicht für „Angriffe in fernen Ländern“ genutzt werden können. Damit birgt diese Stoßrichtung kaum Provokations-/Eskalationspotenzial (gegenüber Russland).
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Anknüpfend zur Idee, Asylbewerber zu rekrutieren:
Es könnte auch diskutiert werden, ob die Verpflichtung bei der Bundeswehr auch als möglicher Weg für Immigration nach Deutschland angeboten werden könnte. Gerade in autoritären/diktatorischen Ländern wird es Menschen geben, die aus Überzeugung auf diese Weise einen Beitrag zur Verteidigung freiheitlicher Zivilisation leisten möchten. Die Ausbildung in Deutschland könnte dabei auch Grundlage sein für einen gegebenenfalls späteren Beitrag zur Herstellung oder Verteidigung von Freiheit im Herkunftsland.
Der Vorschlag hat natürlich Risiken: der Persönlichkeitscheck muss extrem gründlich sein, denn Saboteure/Agenten/Trittbrettfahrer müssen vermieden werden. Außerdem kann eine solche Maßnahme stark provozierend auf die Machthaber der Herkunftsländer wirken. -
Wir brauchen eine Stärkung der Rüstungsindustrie. Dazu muss die Bundeswehr langfristige Abnahmegarantien vereinbaren, die Rüstungsindustrie muss beim Bau von neuen Fabriken und Standorten von Bürokratie befreit werden, entsprechende Unternehmen müssen in der EU-Sozialtaxonomie für den Kapitalmarkt als nachhaltig eingestuft werden und Rüstungsexporte an NATO-gleichgestellte Staaten, zu denen wir insbesondere Israel, Taiwan und die Ukraine zählen, benötigen eine Genehmigungsfiktion.
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Wehrpflicht wiedereinführen, sowohl für Männer als auch Frauen. Wehrdienst attraktiver machen, durch mit dem Soldatenberuf kombinierbare Möglichkeiten wie der Führerschein o. ä.
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Hauptsächlich in Drohnen und Drohnenabwehr investieren. Menschen dürfen in Deutschland nicht für potentielle Kriege missbraucht werden. Lieber in Technik investierten. Soldaten an eine Front zu schicken, empfinde ich für Deutschland als den falschen Ansatz. Krieg ist auch ein Scheitern der Politik. Ich vermute, dass die Bevölkerung in Deutschland nicht dazu bereit ist in der Mehrzahl für ein Politikversagen in den Krieg zu ziehen. Ob mit Wehrpflicht oder nicht.
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Wenn die für notwendig erachteten Zahlen nicht erreicht werden, sollte die Wehrpflicht wieder aktiviert werden. Die Beschränkung auf Heranwachsende sollte überdacht werden. Für freiwillige Frauen sollte der Wehrdienst offen sein.
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Verteidigung und Sicherheit im Kontext des 21. Jahrhundert
Die Verteidigungsfähigkeit des Landes aufrecht zu erhalten ist eine urliberale Überzeugung. Der Staat ist für die Verteidigung und den Schutz der Bürger verantwortlich. Anders als andere staatliche Eingriffe ist die Verteidigung daher als Notwendigkeit anzusehen.
Bei der Frage, wie diese Verteidigungsfähigkeit allerdings hergestellt bzw. aufrecht erhalten wird verfolgen liberale Kräfte ein anderes Vorgehen als die Konserativen und auch als die übrigen Parteien im Deutschen Bundestag. Während hier aktuell viel Geld ohne Zielrichtung ausgegeben wird, muss es das Wesen einer Liberalen Partei sein zunächst eine Bedarfsanalyse zu machen. An dieser fehlt es vollständig.
Im Fußball schießt Geld bekanntlich keine Tore und ein Geldsack an der Grenze hält keinen Panzer auf. Im Rahmen von Cyber-Kriegsführung gegen die Infrastruktur, Drohnenkriegsführung und Desinformationskampagnen beim Gegner muss ein Liberaler fragen, wie das Credo "Mehr Geld, Mehr Menschen, Mehr Waffen" in diesen Rahmenbedingungen erfolgsversprechend ist.
Es wird darauf ankommen eine modernste und leistungsfähigste Armee aufzustellen. Hierfür werden technische Anlagen, Einrichtungen und IT Systeme benötigt die der Kriegsführung im 21ten Jahrhundert gerecht werden.
Ob diese neue Art der Kriegsführung wirklich eine Wiedereinführung der Wehrpflicht benötigt ist fraglich, da es sich nicht um ein Massenherr wie zu Wilhelminischen Zeiten handeln muss, sondern sehr viel mehr Spezialisten und moderne, einsatzfähige Technik diesen Zustand der Verteidigungsfähigkeit herstellen kann bzw. muss.
Bei einer solchen Bedarfsanalyse muss auch öffentlich diskutiert werden ob die Verteidigungsfähigkeit durch eigene Abschreckungswaffen hergestellt werden muss. In Zeiten in denen sich Garantiemächte und Verbündete zusehends von uns abwenden sollte diese Frage in der Gesellschaft diskutiert werden.
Wenngleich die eigene Position hier sehr skeptisch ist muss eine liberale Partei der Mitte auch diese Diskussion führen. Denn kein Menschenleben ist es Wert für einen Staat geopfert zu werden. Menschen setzen sich für die Freiheit ein und sollten nicht gegen andere Unfreie kämpfen müssen. Daher muss es oberste Prämisse sein, dass wir uns verteidigen und Kriege versuchen zu verhindern.
Das Geschlecht darf hingegen bei einer (sollte es soweit kommen) Reaktivierung der Wehrpflicht keine Rolle spielen. Eine Gesellschaft tritt geschlossen für ihre Argumente ein.
Das Motto der Verteidigungsfähigkeit muss daher lauten: "Mit den benötigten Mitteln und Menschen unsere Freiheit verteidigen"
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Radikaler Vorschlag: Verteidigungsfähigkeit smart und fair stärken
Keine allgemeine Wehrpflicht, keine Losverfahren – nur Bedarfs- und Talentfokus:
Deutschland führt eine selektive Einberufung ein, die ausschließlich auf klaren Fähigkeitsprofilen (Cyber, KI, Drohnenabwehr, Sanität, Logistik, Ingenieurwesen, Fremdsprachen, Führungsunterstützung) und tatsächlichem Bedarf beruht. Wer gebraucht wird und passt, wird verpflichtet – transparent, nachvollziehbar, digital gematcht. Wer nicht gebraucht wird, bleibt außen vor. Punkt.Freikaufen als sozial gestaffelter Beitragsausgleich – zweckgebunden, fair, effektiv:
Anstelle moralischer Scheindebatten: Wir erlauben ein rechtlich sauberes „Freikaufen“ über einen einkommens- und vermögensgestaffelten Beitragsausgleich. Jeder gezahlte Euro fließt zweckgebunden in Reserveaufbau, Ausbildung, Familienleistungen sowie Veteranenversorgung. Keine Pauschalprivilegien, sondern klare Regeln, volle Transparenz, jährlicher Wirkungsbericht. Wer dient, erhält Top-Ausbildung und Karrierevorteile; wer bezahlt, stärkt das System messbar.Vollfinanzierte Sicherheitsstudiengänge mit kurzer Bindung (3–5 Jahre):
Die Bundeswehr wird zur Talentmaschine: Staatlich vollfinanzierte Bachelor- und Masterprogramme in sicherheitskritischen Disziplinen mit garantierter Anschlussverwendung für 3–5 Jahre. Studienkosten, Lebensunterhalt, praxisnahe Projekte und Zertifikate inklusive. Kein 12-Jahres-Käfig – moderne Durchlässigkeit statt Abschreckung.Technologiestarke Reserve mit kurzen, intensiven Modulen:
6–12 Wochen Bootcamps (Cyber-Defense, ABC-Abwehr, Sanität, Führungsunterstützung), jährlich 2–4 Wochen Auffrischung. Digitale Übungen, Simulationsbasierte Trainings, Remote-Reservestrukturen. Die Reserve wird verlässlich, skalierbar, schnell aktivierbar.Karrierebrücken und Anerkennung militärischer Qualifikationen:
Militärische Skills werden als DIN-/ISO-Zertifikate, ECTS-Credits und Berufsabschlüsse anerkannt. Duale Programme mit Industrie und Behörden. Nach dem Dienst: bevorzugter Zugang zu Polizei, Katastrophenschutz, Verwaltung und sicherheitsnahen Branchen. Wer dient, springt beruflich nach vorn.Transparente Governance und harte Metriken:
Jährlicher Wirkungsbericht an den Bundestag: Rekrutierung, Kosten-Nutzen, Einsatzbereitschaft, Ausbildungsqualität, soziale Wirkung des Beitragsausgleichs. Unabhängige Evaluation, klare Anpassungshebel, konsequente Zielsteuerung.Fokus: High-Tech-Verteidigung im KI-Zeitalter:
Investitionen priorisieren die Fähigkeiten, die Abschreckung und Resilienz heute real machen: Cyber, Aufklärung, Drohnen- und Raketenabwehr, robuste Logistik, Sanitätskapazitäten, Führungs- und Kommunikationsnetze. Menschen, die dieses System tragen, erhalten moderne Werkzeuge, Ausbildung und echte Perspektiven.Kurz: Wir ersetzen Pflicht durch Präzision, Lange Bindung durch kurze Karriere-Boosts, moralisches Rauschen durch messbare Wirkung. Das ist liberal, leistungsorientiert und verteidigungsfähig – sofort skalierbar, sozial fair und technologisch zukunftssicher.