Verkehrspolitik soll ermöglichen statt erschweren
„Ermöglichen statt Erschweren“, dieser Leitgedanke prägt die Verkehrs- und Digitalpolitik und auch den Haushalt von Bundesminister Volker Wissing. Er will Mobilität ermöglichen, die einfach, bezahlbar, intelligent sowie umwelt- und klimafreundlich ist.
Das Bundesministerium für Digitalisierung und Verkehr, unter Leitung von Volker Wissing, will fast 22 Milliarden Euro in eine einfache, bezahlbare, intelligente und umwelt- und klimafreundliche Mobilität investieren. „Unser Ziel ist eine Mobilität, die den unterschiedlichen Bedürfnissen der Menschen gerecht wird“, so Wissing.
Der Haushaltsentwurf des Ministeriums trage genau diesem Ziel Rechnung, „indem wir die Schiene weiter stärken, den ÖPNV unterstützen wie nie zuvor, den Radverkehr zu einem wichtigen Element unserer Politik machen, erstmals eine nationale Fußverkehrsstrategie erarbeiten, die klimafreundliche Schifffahrt fördern und natürlich auch Straßen und Brücken sanieren, denn sie sind wichtige Lebensadern für unsere Mobilität“, erklärte der Bundesverkehrsminister in seiner Rede im Deutschen Bundestag und betonte: „Vor allem aber werden wir die Digitalisierung nutzen und dafür sorgen, dass Daten sicher bereitgestellt, ausgetauscht, verknüpft und genutzt werden können.“
Chancen der Digitalisierung nutzen
Indem die Chancen der Digitalisierung genutzt werden, könnten ganz neue Mobilitätsangebote und neue Geschäftsmodelle ermöglicht werden, ist Wissing überzeugt. Ein zentrales Anliegen sei, dass diese Angebote individuell auf die Bedürfnisse der Menschen angepasst und der Umstieg von einem Verkehrsmittel auf ein anderes erleichtert würden. Beispielhaft beschrieb Wissing seine Vision für unsere Bahnhöfe: Sie „sollen zu attraktiven Mobilitätsdrehkreuzen werden – barrierefrei mit Fahrradparkhäusern und Autostellplätzen, die selbstverständlich auch mit Ladesäulen ausgestattet sind.“
Deswegen ist im Haushaltsentwurf ein Posten für die „Förderinitiative zur Attraktivitätssteigerung und Barrierefreiheit von Bahnhöfen“ enthalten: 14,1 Millionen Euro sollen in ein „Sofortprogramm zur Barrierefreiheit auf Bahnhöfen“ fließen.
Technologieoffen zu klimaneutraler Mobilität
Ein weiteres Kernanliegen vom Bundesverkehrsminister ist das Vorantreiben klimafreundlicher Antriebe. „Deshalb machen wir Druck, damit synthetische Kraftstoffe ihren Beitrag zur klimaneutralen Mobilität leisten können. Wir machen Druck beim Ausbau der Ladeinfrastruktur, und wir werden den Einsatz klimafreundlicher PKW, Nutzfahrzeuge, Busse, Schiffe, Züge und Flugzeuge erleichtern“, so Wissing.
Wichtig sei, dass bei all diesen Projekten technologieoffen vorgegangen werde. Denn letztendlich entscheide nicht die Politik, was sich am Markt durchsetzt, sondern die Verbraucherinnen und Verbraucher. „Sie werden sich nur dann für eine klimafreundliche Mobilität entscheiden, wenn sie darin Vorteile sehen“, ist Wissing sicher.
Öffentlichen Nahverkehr stärken
Mehr als 13 Milliarden Euro stelle der Bund den Ländern zur Verfügung, um den ÖPNV zu organisieren. Unabhängig davon sei der enorme Ansturm auf das 9-Euro-Ticket ein ermutigendes Signal: „Es zeigt: Eine große Zahl von Menschen ist bereit, den eigenen Mobilitätsgewohnheiten etwas Neues entgegenzustellen und etwas Neues auszuprobieren“, ist Wissing angesichts von über 7 Millionen verkauften Tickets begeistert.
Grundsätzlich will der Bundesverkehrsminister die Bahn für die Menschen noch attraktiver machen. Bis 2030 sollen die Passagierzahlen verdoppelt werden. Um das zu erreichen will Wissing den Wettbewerb fördern. Denn: „Darin liegt eine Riesenchance, Qualität und Quantität zu verbessern. Das Ziel ist, auch im Bahnbereich den Bürgerinnen und Bürgern das bestmögliche Mobilitätsangebot zu machen.“
