Wir sorgen für Energiesicherheit in Deutschland
Der Bundestag hat am Freitag die Laufzeitverlängerung für die drei sicheren und klimafreundlichen Kernkraftwerke beschlossen – das ist eine sehr gute Nachricht für die Versorgungssicherheit.
Die Freien Demokraten sind überzeugt: Der Weiterbetrieb der drei Kernkraftwerke wird einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass wir besser durch diesen Winter kommen – allein das Kernkraftwerk Emsland kann in dieser Zeit 1,7 Terawattstunden Strom produzieren. Wäre das Kraftwerk Emsland vom Netz gegangen, hätten laut Stresstest dreckige, schwimmende Ölkraftwerkschiffe vor die deutsche Küste gelegt werden müssen, verdeutlichte FDP-Präsidiumsmitglied und Fraktionschef Christian Dürr im Vorfeld der abschließenden Debatte im Bundestag. Es sei „wichtig und richtig, dass wir im Sommer auf die Durchführung eines Stresstests bestanden haben und uns in der Bundesregierung erfolgreich für einen befristeten Weiterbetrieb der drei aktiven Kernkraftwerke eingesetzt haben“.
FDP-Chef Christian Lindner betonte: „Es ist im vitalen Interesse unseres Landes und seiner Wirtschaft, dass wir in diesem Winter alle Kapazitäten der Energieerzeugung erhalten.“ Mit dem Weiterbetrieb der Kraftwerke werde die Stabilität der Stromnetze gestärkt und Signale ausgesendet, die auch den Preis am Strommarkt reduzieren können. „Und das wendet Schaden von unserem Land ab.“
Weiterbetrieb sendet ein klares Preissignal
Dass alle drei Atomkraftwerke bis April am Netz bleiben, sei ein Fortschritt für alle, unterstrich der FDP-Chef im „ZDF-heute journal“. „Das Kraftwerk im Emsland, das jetzt noch dazu kam, das sind immerhin 1,7 TW Leistung, die produziert werden. Das ist der Stromverbrauch von einer Mittelstadt in Deutschland.“ In Zeiten, in denen Innenstädte abends dunkel sind, weil Strom gespart werden müsse, könne man auf keine Kilowattstunde verzichten. Der Weiterbetrieb der Kraftwerke sei daher ein klares Signal, „nicht nur an die Menschen in Deutschland und unsere Wirtschaft, sondern auch nach Europa: Dass wir wirklich alles in unserer Macht Stehende tun, um Knappheiten am Strommarkt zu beseitigen.“
Lindner ergänzte, die Bundesregierung werde nun alles tun, damit im nächsten Winter eine solche Debatte nicht noch einmal geführt werden müsse. Dazu werde die Bundesregierung genug Flüssiggas auf den Weltmärkten einkaufen und die Kapazität an Stromproduktion im Inland verbessern, wie etwa mit dem Ausbau an sauberer und wettbewerbsfähiger Wasserstofftechnologie und den erneuerbaren Freiheitsenergien.
FDP hat Entscheidung für Weiterbetrieb ermöglicht
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai erklärte: „Der Weiterbetrieb aller drei Kernkraftwerke ist eine sehr gute Nachricht für die Menschen und die Unternehmen in unserem Land.“ Es sei eine Entscheidung „für Energiesicherheit, für handfeste Preisdämpfungen und für den Klimaschutz“. Zugleich sei der Weiterbetrieb der drei Kernkraftwerke auch ein wichtiges Signal für die Nachbarstaaten in Europa, auf deren Unterstützung und Energielieferungen Deutschland im Winter angewiesen sei.
Die Entscheidung sei auch durch die Beharrlichkeit der Freien Demokraten möglich gemacht worden, betonte der FDP-Generalsekretär. Er zeigte sich erfreut, dass „der einzig vernünftige Weg zur Bewältigung der akuten Energiekrise in diesem Herbst und Winter nun endlich beschritten werden kann“.
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