Deutschland im Schneckentempo unterwegs

Im europäischen Vergleich stehen die deutschen Mobilfunkanbieter mit ihren LTE-Netzen schlecht da. Eine Studie von Open Signal bescheinigt den deutschen LTE-Netzen nicht nur eine vergleichsweise geringe Download-Geschwindigkeit, sondern auch eine vergleichsweise schlechte Verfügbarkeit. Hier belegt Deutschland einen der letzten Plätze. „Das ist mehr als peinlich“, meint FDP-Fraktionsvize Frank Sitta.  Die Freien Demokraten haben das zum Thema einer Aktuellen Stunde gemacht.

„Union und SPD haben das Thema Digitalisierung in den letzten Jahren in seiner ganzen Bandbreite verschlafen – im wahrsten Sinne des Wortes“, moniert Sitta. Auch der Koalitionsvertrag verheiße leider nicht viel Besserung. Die Freien Demokraten wollen jetzt dafür sorgen, dass der Breitbandausbau mit Glasfaser und 5G-Mobilfunk endlich in Gang kommt. „Das bisherige Tempo kann sich Deutschland jedenfalls nicht länger leisten. Sonst ziehen die Chancen an uns vorbei“, warnt der Freidemokrat. Das gelte auch ausdrücklich für den ländlichen Raum. Sitta spottet: „Statt weißer Flecken sollte es dort weiße Flächen heißen.“ Er erinnerte daran, welches Potenzial ein Land auf hohem digitalen Stand bietet: Der ländliche Raum könne aufgewertet werden und so etwa angespannte Wohnungsmärkte in den Ballungsräumen entlasten. Digitalisierung könne hier im wahrsten Sinne des Wortes verbinden, sagte Sitta.

Viele kommunale Unternehmen erwarten, dass das Leben auf dem Land durch die Digitalisierung attraktiver wird. Das geht aus den Antworten von mehr als 300 Firmen hervor, die der Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) befragt hat. Der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Manuel Höferlin, wirft Union und SPD vor, beim digitalen Wandel weiterhin auf Postkutsche statt auf Lichtgeschwindigkeit zu setzen. So sei im Koalitionsvertrag wieder kein durchfinanziertes Konzept für den flächendeckenden Glasfaserausbau zu finden, obwohl dies durch den Verkauf der staatlichen Anteile an Post und Telekom machbar wäre. „Die Umfrage des VKU zeigt: Auch der ländliche Raum braucht ein Digital- und kein Heimatministerium.“ Christian Lindne meint: „In manchen Teilen Deutschlands sind wir mehr Entwicklungsland als Hightech-Nation. LTE muss endlich selbstverständlich werden wie Strom oder fließend Wasser.“ (ph)