Ein gutes Jahr für die Digitalisierung

Seit Regierungsantritt am 8. Dezember 2021 hat Volker Wissing als Minister für Digitales und Verkehr die Grundlagen für Aufbruch und Modernisierung in Deutschland gelegt. Zentrale Maßnahmen: Digitalstrategie, Masterplan Ladeinfrastruktur und Deutschlandticket.

Volker Wissing
Unter der Leitung von Volker Wissing hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr im ersten Regierungsjahr bereits einiges geschafft. © Laurence Chaperon

Seit dem Regierungsantritt Ende vergangenen Jahres hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr unter der Leitung des Verkehrsministers Volker Wissing bereits viel erreicht. Ein besonders wichtiges Anliegen: die Digitalisierung. Denn die Zukunft ist digital und „deshalb müssen auch wir, muss unser Land digitaler werden“, erklärt Wissing. Die Gigabit- und Digitalstrategie ermöglichen den digitalen Aufbruch, den Deutschland dringend benötigt. So werden mehr Teilhabe, mehr Chancen und mehr Fortschritt für alle ermöglicht.

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Deutschland wird digitaler

Damit alle Bürgerinnen und Bürger von der Digitalisierung profitieren können, fährt Wissing zweigleisig: Mithilfe der Digitalstrategie soll der Alltag durch Digitalisierung einfacher werden. Dazu gehört zum Beispiel die Einführung einer elektronischen Patientenakte und der digitale Personalausweis auf dem Smartphone. Die Gigabitstrategie sorgt für den Ausbau der dafür notwendigen digitalen Infrastrukturen. So wird es in ganz Deutschland endlich leistungsfähiges Internet und Mobilfunknetz nach neuesten Standards geben.

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Deutschlandticket revolutioniert den ÖPNV

Nach dem großen Erfolg des 9-Euro-Tickets im Sommer wird ab 2023 ein digitaler Nachfolger angeboten. Das Deutschlandticket wird es im Abo für 49 Euro im Monat geben, es kann im ganzen Bundesgebiet genutzt werden und ist monatlich kündbar. Für die größte ÖPNV-Tarifreform in Deutschland stellt der Bund ebenso Gelder bereit wie für den weiteren Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs. „Wir machen damit den ÖPNV deutlich attraktiver und entlasten die Menschen“, ist Wissing zufrieden.

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Klimafreundliche Mobilität mit dem Masterplan Ladeinfrastruktur II

Mit dem Masterplan Ladeinfrastruktur II hat der Verkehrsminister eine zukunftsweisende Grundlage geschaffen, damit der beschleunigte Ladeinfrastrukturaufbau für E-Pkw und -Lkw gemeinsam mit Ländern, Kommunen und Industrie gelingt. Sowohl der Klimaschutz als auch die Nutzerinnen und Nutzer von Elektrofahrzeugen in Deutschland werden von den darin enthaltenen Maßnahmen profitieren.

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Schneller planen, genehmigen und bauen

Mit dem geänderten Raumordnungsgesetz können Verkehrsprojekte jetzt schneller umgesetzt werden. Das betrifft insbesondere Großprojekte. „Im Bereich der Schiene können wir teilweise mehrere Jahre einsparen – ohne Abstriche bei Umweltstandards und Öffentlichkeitsbeteiligung zu machen“, schreibt das Verkehrsministerium.

Durch das 9-Punkte-Zukunftspaket für leistungsfähige Autobahnbrücken sollen die Brücken in Deutschland zügig, effektiv und bürgerfreundlich modernisiert werden. Um der Bedeutung der Infrastruktur insgesamt gerecht zu werden, will Wissing die Infrastruktur als Staatsziel im Grundgesetz verankern.

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Bahn-Upgrade für modernstes Schienennetz in Europa

Darüber hinaus hat Wissing die Transformation der Schiene in Deutschland eingeleitet. Sie muss eine attraktive, gleichwertige Alternative im Wettbewerb der Verkehrsträger sein – auch für die Erreichung der Klimaziele. Schlüssel dafür ist der Deutschlandtakt: „Wir wollen, dass die Bahn mit einer leistungsstarken, modernen und zuverlässigen Infrastruktur und dem richtigen Fahrplanangebot überzeugt.“ Darüber hinaus bündelt die Beschleunigungskommission Schiene alle Kräfte, um Bahn und Schieneninfrastruktur auf ein Niveau zu bringen, „auf das alle stolz sein können“, so Wissings Ziel.

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Autonomes Fahren bietet enormes Potenzial

Zu den digitalen Innovationen im Mobilitätsbereich gehört für Wissing auch das autonome Fahren. Er sieht darin eine große Chance für die Personenbeförderung und die Logistik. Seit diesem Jahr können autonome Fahrzeuge für die Teilnahme am normalen Straßenverkehr zugelassen werden. Damit gehört Deutschland zu den weltweit führenden Standorten des autonomen Fahrens. „Dass autonome Fahrzeuge bei uns künftig im normalen Straßenverkehr teilnehmen können, ist weltweit einmalig“, so Wissing.