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FDP gibt Antworten auf die Energiekrise

Der russische Angriffskrieg hat gezeigt, wie abhängig Deutschland von Energieimporten aus Russland ist. Das FDP-Präsidium hat jetzt Maßnahmen beschlossen für eine verlässliche, sichere und bezahlbare Energieversorgung im kommenden Winter und darüber hinaus.

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und Spitzenkandidat der FDP Niedersachsen, Stefan Birkner

Drittes Entlastungspaket kommt

Der Koalitionsausschuss hat ein drittes umfangreiches Entlastungspaket beschlossen, das Solidarität mit Leistungsgerechtigkeit und Solidität verbindet.

Christian Lindner bei der Pressekonferenz nach dem Koalitionsausschuss mit Olaf Scholz, Omid Nouripur und Saskia Esken

Alle Register ziehen für Energiesicherheit und Entlastung

Was kann gegen die steigenden Energiepreise unternommen werden? Wie können die Menschen entlastet werden? Die FDP-Fraktion hat auf ihrer Herbstklausur Antworten auf diese Fragen erarbeitet.

Pressefoto Christian Dürr

Entlastungen für die ganze Breite der Gesellschaft

Finanzminister Christian Lindner hat nach der Kabinettsklausur in Meseberg angesichts der hohen Energiepreise ein drittes Entlastungspaket für die Bürgerinnen und Bürger angekündigt.

Christian Lindner bei der Kabinettsklausur in Meseberg

Deutschland bis 2025 unter die digitalen Top Ten bringen

Die Bundesregierung hat sich auf ihrer Kabinettsklausur auf eine Digitalstrategie verständigt. Digitalminister Volker Wissing legt damit erstmals einen konkreten Fahrplan für die Digitalisierung des Landes vor.

Schloss Meseberg

Kabinett kündigt Maßnahmen gegen Fachkräftemangel an

Immer mehr Ausbildungsplätze bleiben unbesetzt, das verschärft den Fachkräftemangel. Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger erarbeitet deswegen eine Exzellenzinitiative für die berufliche Bildung.

Mann auf der Arbeit schweißt.

Strommarkt dringend reformieren

Die Strompreise steigen weiter. Finanzminister Christian Lindner dringt daher auf eine schnelle Reform des Strommarktes. Die Inflation werde sonst immer stärker durch eine Stromkrise angetrieben.

Stromleitung

Thore Schäck ist Spitzenkandidat der FDP Bremen

Die Bremer Freien Demokraten haben als erste der Bremer Parteien ihre Kandidaten für die Bürgerschaftsliste aufgestellt und Thore Schäck zum Spitzenkandidaten gewählt.

Thore Schäck, Spitzenkandidat der FDP Bremen, und Bettina Schiller, Listenplatz 2 für die Bürgerschaftswahl 2023

Keine Lockdowns und keine Schulschließungen

Wenn es nach Justizminister Marco Buschmann geht, soll es im kommenden Herbst keine Lockdowns, Kontaktbeschränkungen oder eine bundesweit einheitliche Maskenpflicht geben.

Marco Buschmann

Schulen und Hochschulen müssen offen bleiben

Die Pandemie hat besonders bei Kindern und Jugendlichen Spuren hinterlassen. Für Bildungsministerin Stark-Watzinger ist klar: Weder Energiekrise noch Corona-Welle dürfen zu flächendeckenden Schulschließungen führen.

Kinder vor Schule