Büttner: „Wir müssen erstmal zuhören.“
Eine Frau. Ein Plan. FDP-Generalsekretärin Nicole Büttner will die Freien Demokraten wieder zum Erfolg führen. Dafür setzt die Unternehmerin auf Teamplay und „eine saubere Strategie“.
Weil jeder Weg mit einem ersten Schritt beginnt, hat auch die Neuaufstellung der Freien Demokraten mit wichtigen Personalentscheidungen begonnen. Beim Bundesparteitag im Mai ist KI-Unternehmerin Nicole Büttner zur Generalsekretärin gewählt worden. „Ich stehe für ganz viele, die liberale Politik in Deutschland wollen, und die wollen, dass Leistung sich wieder lohnt, dass das Aufstiegsversprechen wieder wahr wird“, betont sie im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Mit einer sauberen Strategie wieder stärker medial wahrgenommen werden
Den Freien Demokraten gehe es nun zunächst darum, eine klare Strategie zu entwickeln und dann auch wieder stärker medial wahrgenommen zu werden, so Büttner. „Was wir jetzt machen, ist ein bisschen weniger Broadcasting nach außen, sondern vielmehr broadlistening.“ Nach einer Wahlniederlage könne man nicht gleich wieder auf Sendung gehen. „Das heißt wir müssen jetzt erstmal zuhören – auch in die Partei hinein.“ Die Partei nehme sich jetzt die Zeit auf offene Fragen eine Antwort zu finden. Sie kündigt an: „Wir entwickeln jetzt eine saubere Strategie und dann werden Sie auch wieder mehr von uns hören, keine Sorge.“
Es braucht eine Migrationspolitik aus einem Guss
Büttner hat eine klare Haltung zum sicherheitspolitischen Irrlichtern der Sozialdemokraten: „Angesichts der akuten Angriffe von Russland auf die Ukraine finde ich dieses Manifest mehr als nur merkwürdig.“ Es sei „absurd“ davon zu sprechen, dass es keine sicherheitspolitische Begründung für Verteidigung gebe. Die demokratische Mitte müsse jetzt klar machen, dass es ohne Sicherheit keine Freiheit gebe.
Mit Blick auf die juristischen Fallstricke, in denen sich die Bundesregierung bei den geplanten Zurückweisungen an den deutschen Außengrenzen verheddert hat, plädiert Büttner für eine Migrationspolitik aus einem Guss. Die Bundesregierung müsse jetzt gemeinsam mit den anderen EU-Staaten eine rechtssichere Lösung entwickeln. „Wir müssen uns an Recht und Gesetz halten“, stellt die FDP-Generalsekretärin unmissverständlich klar.
