Für die Freiheit kämpfen
FDP-Generalsekretärin Nicole Büttner macht bei ihrem ersten Dreikönigstreffen klar, dass Freiheit ein konkreter Wert ist, der jeden Tag verteidigt und gestärkt werden muss.
Büttner spricht offen über die Ursachen für politische Ermüdung, macht aber zugleich Mut zum Engagement. „Ich weiß, es ist einfach, sich abzuwenden. Aber ich bin überzeugt, wer gestalten will, der kann sich nicht abwenden.“ Für sie ist eindeutig, dass sich Engagement immer lohnt: „Wir machen das für den Wohlstand in einer freien sozialen Marktwirtschaft, der uns alle besser stellt.“ Ebenso zentral sind für sie „das Aufstiegsversprechen, damit sich hier jeder durch eigene Leistung wieder was erarbeiten kann“ und „die Freiheit, die uns alle stark macht“.
Engagement statt Populismus
Büttner grenzt den liberalen Ansatz klar von anderen politischen Reaktionen ab. Manche klebten sich fest, andere suchten Schuldige oder „stellen laut und schrill, völlig faktenfrei und ohne Hintergrundwissen Behauptungen auf“. Wieder andere resignierten still. Doch sie stellt klar: „Sind das alle Optionen? Und die laute und klare Antwort ist natürlich nein.“
Für sie gibt es „einen Weg, sich zu engagieren für die Grundbedingungen von Wohlstand, Aufstieg und Freiheit“ und „die Möglichkeit, konstruktiv Lösungen zu formulieren für ein positives Menschen- und Weltbild“.
Wohlstand, Aufstieg und Freiheit unter Druck
Mit klaren Befunden beschreibt Büttner die aktuelle Lage im Land: Die Zahl an Unternehmensinsolvenzen liege auf einem Zehn-Jahres-Hoch, die Aufstiegschancen hingen heute noch mehr vom Elternhaus ab als noch vor einer Generation und Mitarbeiter in Unternehmen verbringen fast so viel Zeit damit, Formulare auszufüllen, wie sie gesetzlichen Urlaubsanspruch haben. Für Büttner ist klar: „Das ist die traurige Realität in unserem Land und das zeigt ganz deutlich, wie sehr Wohlstand, Aufstieg und Freiheit in unserem Land unter Druck stehen.“
Bürokratie und Blockaden schaden dem Land
Büttner beschreibt ein System aus Regulierungen und Verboten, das Fortschritt verhindert. „Dieses Gitter der Blockaden liegt wie Mehltau über unserem Land.“ Sie nennt konkret „Arbeitszeiterfassungsgesetz, Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz und so weiter“ und betont: Dieses Gitter „lähmt Wohlstand, Aufstieg und Freiheit in unserem Land“. Die Folge sei bei vielen Menschen, die etwas leisten wollten, das Gefühl, „unverstanden und machtlos zu sein“.
Zusätzliche Kritik richtet sie an die Bundesregierung, die auf die bestehenden Blockaden noch einen draufsetze mit dem „größten Schuldenberg aller Zeiten und damit eine Riesenbürde für unsere Kinder in das Grundgesetz geschrieben haben“.
Leistungsbereite Menschen dürfen nicht die Verlierer sein
Anhand konkreter Begegnungen beschreibt Büttner die Auswirkungen dieser Politik. Sie berichtet von einem jungen Mann, der trotz abgeschlossener Ausbildung daran zweifelt, den elterlichen Betrieb zu übernehmen. Ihr Fazit ist deutlich: „In unserem Land sind ehrlich leistungsbereite Menschen oft die Dummen, und sie werden dafür auch noch an den Pranger gestellt.“
Frei denken statt staatlich betreut werden
Der Kern liberaler Politik ist für Büttner das freie Denken. „Der Startpunkt dafür ist, dass wir frei denken.“ Sie stellt die entscheidende Frage: „Verstehen wir uns als mündige Bürger, die gestalten, die ihr Leben in die Hand nehmen oder lassen wir uns in die Rolle von Staatskunden drängen, die am Ende nur noch betreut werden müssen?“ Ihre Diagnose ist eindeutig: „Wir haben uns in diesem Land viel zu sehr daran gewöhnt, dass alles entweder reguliert, verboten oder gefördert wird. Oder am besten alles gleichzeitig.“
Freiheit als Ursprung von Innovation und Wohlstand
Büttner erinnert daran, wie Wohlstand entsteht. „Der Wohlstand, von dem wir hier alle zehren, der wurde ja nicht von Regularien oder staatlicher Lenkung geschaffen.“ Stattdessen sei er von Menschen geschaffen worden, „die man einfach mal hat machen lassen“. Freiheit sei der Anfang von Entwicklung – „von jeder erfolgreichen, persönlichen, menschlichen, gesellschaftlichen, aber auch wirtschaftlichen Entwicklung“.
Freiheit konkret: Weniger Formulare, mehr Chancen
Was Freiheit praktisch bedeutet, beschreibt Büttner anschaulich. Sie fragt, „wie fühlt es sich an, wenn die Selbstständige am Ende des Tages nicht vom Formulare ausfüllen, sondern vom eigentlichen Arbeiten müde ist?“ Oder „wenn sie vom Amt Rückenwind und nicht Sand ins Getriebe bekommen?“ Ebenso gehöre dazu, „dass junge Familien sich wieder ein Eigenheim erarbeiten können“ und „selbst bestimmen können, wofür sie ihr Geld ausgeben“.
Auch Meinungsfreiheit spielt eine Rolle: „Wenn man den Status quo frei kommentieren, sich frei äußern kann.“ Ihr Fazit ist klar: „So fühlt sich Freiheit an!“
FDP steht an der Seite der Gestalter
Zum Abschluss richtet Büttner eine klare Botschaft an alle, die etwas bewegen wollen. „Für alle da draußen, die was reißen wollen, wir stehen an eurer Seite und nicht in eurem Weg.“ Denn, so ihre Überzeugung: „So entsteht Wohlstand, so lösen wir das Aufstiegsversprechen ein und so beschützen wir unsere Freiheit.“ Freiheit sei kein abstrakter Begriff: „Freiheit ist konkret.“
Büttner macht deutlich, worum es den Freien Demokraten im in den Wahlkämpfen in diesem Jahr geht. „So viele Stimmen für die Liberalen. Unser Ziel ist es jetzt daraus, viele Wählerstimmen für uns Freie Demokraten zu machen.“ Sie verweist auf den Einsatz vieler Kandidatinnen und Kandidaten vor Ort: „Seht euch an, die Menschen, die jetzt als Landtagskandidaten in Rheinland-Pfalz, in Baden-Württemberg auf die Straße gehen und ihre Stimme für die Freiheit erheben.“
Dabei betont sie die Bedeutung von individuellem Einsatz und gemeinsamer Stärke. „Wir brauchen den Mut der Einzelnen, aber die Geschlossenheit im Team, denn es geht nie alleine.“ Ihr Antrieb ist klar: „Ich freue mich jetzt mit euch rauszutreten und für die Freiheit zu kämpfen.“
