Verkehr

Verbrennerverbot muss ersatzlos gestrichen werden

Bei der Internationalen Automobilausstellung (IAA) in München zeigt die Automobilindustrie, was sie kann. Damit die deutschen Hersteller international konkurrenzfähig bleiben, fordert FDP-Chef Christian Dürr die ersatzlose Streichung des Verbrennerverbots.

Autos
Die Freien Demokraten wollen die Automobilindustrie von übermäßiger Regulierung entlasten.

“Durch die Krise in der Automobilindustrie sind derzeit Hunderttausende gut bezahlte Jobs im Land bedroht“, warnt FDP-Chef Christian Dürr. Eine aktuelle Studie der Friedrich-Naumann-Stiftung zeigt, dass Verbrennerverbot und strukturelle Probleme bis 2035 250.000 Arbeitsplätze kosten könnten. Dürr fordert deswegen: „Die unsinnige Regulierung seitens der EU mit immer schärferen Flottengrenzwerten und dem Verbrennerverbot muss daher schnellstens ersatzlos zurückgenommen werden.“ 

Sollte das nicht passieren, drohe durch Belastungen wie die drohenden Strafzahlungen für die Unternehmen „der Totalschaden einer ganzen Branche“. Deutschland könne nur Automobilstandort Nummer eins bleiben, „wenn wir nicht weiter durch unrealistische Vorgaben ausgebremst werden“, betont Dürr.

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Emissionshandel macht Verbrennerverbot überflüssig

Der FDP-Chef verweist darauf, dass die Emissionen des Verkehrssektors in Zukunft ohnehin durch den Emissionshandel gedeckelt werden, „sodass mit zusätzlichen Regulierungen wie dem Verbrennerverbot kein Gramm mehr CO₂ eingespart werden kann“. 

Union spielt ein falsches Spiel

Nicht nur, dass EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen weiterhin keinen Anschein macht, von den Regulierungsvorhaben aus Brüssel abzusehen: „Wenn Markus Söder nun richtigerweise die Abschaffung des Verbrennerverbots fordert, seine Parteifreunde auf EU-Ebene jedoch immer weitere Regulierungen vorantreiben, zeigt das, welch besonders falsches Spiel die Union dabei spielt“, bekräftigt Christian Dürr. 

Er appelliert an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sich in Brüssel entschieden für den Abbau von Regulierung einzusetzen, statt symbolpolitische Autogipfel zu inszenieren. „Die Industrie braucht die richtigen Rahmenbedingungen mit Freiheit für Innovationen und Offenheit für alle Technologien. Nur so sichern wir Arbeitsplätze, Wohlstand und die Mobilität von Millionen Menschen”, so der FDP-Chef.

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