Am 8. März FDP wählen!
Es geht bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg um die Zukunft des Bundeslandes, das durch fehlenden Reformmut immer weiter abrutscht. FDP-Chef Christian Dürr macht klar: „Es braucht die Freien Demokraten.“
Am 8. März haben die Menschen in Baden-Württemberg es in der Hand, die Zukunft zu gestalten. „Baden-Württemberg gilt als Land der Macher, als echtes Powerhouse im Südwesten und als Ort, an dem sich Menschen mit Fleiß und guten Ideen etwas aufbauen können. Doch diese wirtschaftliche Stärke ist durch fehlenden Mut zu Reformen zunehmend verloren gegangen“, so Dürr. Aus einer wirtschaftlichen Spitzenposition sei in Baden-Württemberg vielerorts zum Mittelmaß geworden.
Aufstiegschancen der Menschen erhalten
Für den FDP-Chef liegt auf der Hand: „Bei der Wahl am Sonntag geht es also darum, ob das Land seine wirtschaftliche Stärke behalten kann oder ob es wirtschaftlich weiter bergab geht und den Menschen somit immer mehr Aufstiegs- und Lebenschancen genommen werden.“ Damit das Land zu alter Stärke zurückfinden könne, brauche es Reformen und eine Politik, die wieder Aufstieg möglich macht. „Kurz: Es braucht die Freien Demokraten.“
Auch der FDP-Spitzenkandidat Hans-Ulrich Rülke setzt auf einen Kurswechsel in der Wirtschafts- und Klimapolitik. „Wir wollen Klimaschutz verbinden mit dem Schutz von Arbeitsplätzen. Wir wollen zwar auch Klimaschutz, aber einen technologieoffenen Klimaschutz, nicht einen einseitigen Klimaschutz, der darauf vertraut, Technologien zu verbieten.“
Gerade für das Autoland Baden-Württemberg sei es entscheidend, Innovationen zu ermöglichen statt Verbote auszusprechen. „Wir haben vor 100 Jahren das Pferd nicht verboten. Wir wollen jetzt auch den Verbrenner nicht verbieten. Die Technologie der Zukunft muss sich am Markt durchsetzen“, so Rülke.
Technologieoffenheit für das Autoland
Rülke betont, dass der Klimaschutz mehrere technologische Wege brauche. „Die geniale Idee ist Technologieoffenheit. Das heißt, nicht irgendwelche Technologien zu verbieten, sondern einen Weg aufzuzeigen, mit dem Ziel, mehr Klimaschutz zu erreichen.“ Dazu gehörten unterschiedliche Ansätze: „Das kann man einerseits tun, indem man einen Strang batterieelektrisch macht. Durchaus möglich. Aber ich glaube, wir brauchen auch synthetische Kraftstoffe. Wir brauchen Wasserstoff. Wir brauchen erneuerbare Kraftstoffe.“
Gerade der Verbrennungsmotor spiele weiterhin eine wichtige Rolle für die Industrie im Südwesten. „Der Verbrennungsmotor sichert in Baden-Württemberg Arbeitsplätze und er macht uns unabhängig von Lieferketten, die die Chinesen beherrschen.“
Bei Energiepreisen entlasten
Angesichts steigender Energiepreise fordert die FDP zudem konkrete Entlastungen für Autofahrer. „Wir müssen die Energiesteuern auf das europäische Mindestniveau absenken und wir brauchen zumindest eine vorübergehende Aussetzung der CO2-Abgabe.“ Für Rülke ist klar: „Wir müssen dem deutschen Autofahrer in dieser schwierigen Situation helfen.“
Es ist mehr drin!
Die Umfragen kurz vor der Wahl sehen die Freien Demokraten klar im Landtag. Der FDP-Chef ist allerdings überzeugt, dass „noch deutlich mehr drin“ sei. Es komme jetzt auf die Wählerinnen und Wähler an, unterstreicht Dürr.
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