Suche

Suchergebnisse

6753 Ergebnisse
Artikel

Alles brennt – und die EU diskutiert über Veggie-Burger

Die EU hat Begriffe wie „Veggie-Burger“ oder „Veggie-Wurst“ verboten. FDP-Europaabgeordnete Svenja Hahn reagiert fassungslos: „Haben wir in Europa denn keine größeren Probleme?“ Während Wirtschaft und Sicherheit brennen, verliere sich Brüssel in Wortklauberei über das Mittagessen.

Europa, Flagge
Pressemitteilung

BÜTTNER: Merz führt Deutschland in den organisierten Stillstand

Forderung nach radikalen Reformen und einer Abkehr vom Verbrennerverbot.

Artikel

Modernisierung statt müder Koalitionsrunden

Der Koalitionsausschuss von Union und SPD hat bis in die frühen Morgenstunden getagt – allerdings ohne nennenswerte Ergebnisse. FDP-Chef Christian Dürr erinnert das an CDU-Politik aus der Mottenkiste. Dabei muss die Koalition jetzt den Schalter umlegen.

Kanzleramt
Pressemitteilung

RÜLKE-Interview: Ein Verbrennerverbot ab 2035 gefährdet zigtausende Arbeitsplätze

Über die notwendige Verkleinerung des Landtages, Verkehrs-, Bildungspolitik und die Landtagswahlen.

Pressemitteilung

KUBICKI-Interview: Chatkontrolle ist Einfallstor für vollständige staatliche Überwachung

Über die drohende Verletzung der bürgerlichen Freiheiten durch die geplante EU-Chatkontrolle.

Stoppt die Chatkontrolle!

SPD und Union wollen, dass eure privaten Nachrichten und Fotos auf WhatsApp, Instagram und anderen Messengern automatisch durchleuchtet werden – rund um die Uhr, ohne Anlass oder konkreten Verdacht. Unterstütze jetzt unsere Petition gegen die Chatkontrolle.

Artikel

Chatkontrolle ist Frontalangriff auf die Bürgerrechte

Die EU-Staaten verhandeln erneut über die Chatkontrolle. Die Freien Demokraten stemmen sich dem entgegen. FDP-Vize Wolfgang Kubicki hält den Plan für unvereinbar mit dem deutschen Grundgesetz. Er ist überzeugt: „Wenn die Chatkontrolle kommt, ist die EU als Freiheitsprojekt tot.“

Wolfgang Kubicki
Artikel

Nie wieder, das ist jetzt

Zum Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel erinnerte FDP-Chef Christian Dürr an „den schwersten Angriff auf Jüdinnen und Juden seit der Shoah“ und bekräftigte beim Treffen mit Israels Botschafter Ron Prosor die Unterstützung im Kampf gegen Antisemitismus: „Nie wieder! Das ist jetzt.“

Israel-Flagge vor Brandenburger Tor
Artikel

Chatkontrolle öffnet das Tor für beispiellose Überwachung

Die Regierung könnte bald die Überwachung aller Chatnachrichten auf WhatsApp & Co. ermöglichen. FDP-Chef Christian Dürr warnt, mit der Chatkontrolle werde „das Tor für eine in der Geschichte der Bundesrepublik beispiellose Überwachung unbescholtener Bürgerinnen und Bürger“ geöffnet.

überwachung
Pressemitteilung

DÜRR: Jeglichen Formen des Antisemitismus entschlossen entgegenstellen

FDP-Bundesvorsitzender Christian Dürr zum 7. Oktober